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Mitteldeutschland Probleme für Sachsens Kassenärztliche Vereinigung spitzen sich weiter zu
Region Mitteldeutschland Probleme für Sachsens Kassenärztliche Vereinigung spitzen sich weiter zu
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21:11 28.04.2019
Der Allgemeinmediziner Klaus Heckemann ist Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung in Sachsen. Quelle: dpa
Dresden

Klaus Heckemann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Sachsen ist Kritik gewohnt. Eine Dauerbaustelle ist beispielsweise der Umbau des Kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes. „Kritik, auch öffentlich geäußerte Kritik, an der KV Sachsen ist unser tägliches Brot“, sagt der 1956 geborene Allgemeinmediziner, der seine Praxis in Dresden hat. Dabei geht es um die Quadratur des Kreises. Die KV ist eine vom Gesetzgeber geschaffene Konstruktion der Körperschaft des öffentlichen Rechtes (und damit mittelbare Staatsverwaltung) in Verbindung mit der Aufgabe, die Interessen der ärztlichen Mitglieder zu vertreten.

Per Gesetz ist sie zur Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung verpflichtet, wozu unter anderem auch die Organisation des Kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes gehört. Andererseits besteht bei den Ärzten nach der stressigen Tätigkeit in der Praxis wenig Neigung auch noch nachts und am Wochenende zu arbeiten. „Was passiert dann, wenn zum Beispiel der Gesetzgeber eine zusätzliche Struktur fordert, nämlich die Einrichtung von Bereitschaftspraxen an Krankenhäusern?“, fragt Heckemann. Und antwortet gleich selbst: „Wir können nur abwarten: Kommt die Kritik, dass wir dies nicht im gewünschten Umfang tun von unserer Aufsichtsbehörde beziehungsweise der Öffentlichkeit? Oder werden unsere Mitglieder die zusätzliche Dienstbelastung und die Honorarminderung durch die Finanzierung der neuen Strukturen beklagen? Meist geschieht beides.“

IG Med wehrt sich gegen Regressforderungen

Vor wenigen Wochen hat nun ein weiterer Gegenspieler der KV die Bühne betreten: die IG Med. Die Interessengemeinschaft, die nach eigenen Angaben über einen Landesverband in Sachsen verfügt, wehrt sich gegen Regressforderungen für Ärzte, die zuviel Honorar erhalten haben sollen. Kritisiert wird auch die Reform des Bereitschaftsdienstes und der zunehmende Mangel an Ärzten in strukturschwachen Regionen: „Die KV Sachsen kommt ihrem Versorgungsauftrag nicht nach und sie gefährdet die Existenz der ihr anvertrauten Mitglieder in einem Maß, das ein Eingreifen der politisch Verantwortlichen zwingend erforderlich macht.“

Das Problem will Heckemann gar nicht leugnen, auch nicht, dass es sich wahrscheinlich noch verschärfen wird. Er verweist aber darauf, dass die Ursache „ein genereller Mangel an Allgemeinmedizinern“ ist. Dieser zeige sich naturgemäß zuerst in den peripheren Gebieten des Freistaats. „Allerdings haben wir kaum Einfluss auf die Entscheidung der Absolventen, welche Facharztrichtung sie einschlagen wollen“, konstatiert Heckemann.

Die IG Med gilt in der Dresdner Schützenhöhe, wo die KV ihren Sitz hat, mittlerweile als Rotes Tuch. „Ich verstehe natürlich sehr wohl, dass es nicht schön ist, wenn man bereits erhaltenes Honorar zurückzahlen muss.“ Richtig sei es auch, dass man sich dagegen wehrt in Form von Widerspruch oder Klage. Allerdings hätten diese bisher zu keinem Erfolg geführt. Dabei sei die Sache genau andersherum: Während jeder Arzt den Honorarregress in seiner absoluten Höhe öffentlich darstellen könne, dürfe die KV nicht kommunizieren, wie hoch das zuvor erhaltene nach Einschätzung zum Teil ungerechtfertigt erhaltene Honorar war. Im Fall der Seifhennersdorfer Neurologin Kyra Ludwig, war allerdings bekannt geworden, dass es um 300.000 Euro ging.

KV-Chef: Haben Pflicht zur Rechnungsprüfung

Eine großzügigere Handhabung schließt Heckemann aus, denn es existiere „eine uns über das Sozialgesetzbuch auferlegte Pflicht, die Abrechnung der Ärzte auf Plausibilität zu überprüfen und sich daraus eventuell ergebende Honorarrückforderungen zu realisieren“. Das bedeute, das aus einer vorab feststehenden Gesamtvergütung stammende Honorar leistungsgerecht unter den Ärzten zu verteilen. „In keinster Weise dürfen und werden wir uns durch Ärzte, die in eher schlecht versorgten Regionen tätig sind, damit erpressen lassen, dass sie ihre Tätigkeit aufgeben, wenn die KV weiterhin ihre Leistungsabrechnung überprüft.“ Kein Arzt in Sachsen gerate nur wegen der Zahl der behandelten Patienten in eine Regressgefahr. Anders dagegen sehe es aus, wenn bei einer hohen Zahl Patienten auch noch die abgerechneten Leistungen je Patient über dem Durchschnitt der Fachgruppe liegen. „Auch für diese Ärzte hat der Tag nur 24 Stunden und eine regelmäßige Arbeitszeit von über 14 Stunden ist nun einmal unplausibel.“

Und da ist noch die Sache mit den Landärzten. Eine Quote bei den Studienbewerbern, wie von Gesundheitsministerin Barbara Klepsch vorgeschlagen, lehnt Heckemann ab mit Hinweis auf das seit 2013 laufende Programm, „in dem wir jährlich 20 Deutschen das Studium der Humanmedizin in der ungarischen Stadt Pecs durch Übernahme der dortigen Studiengebühren ermöglichen“. Verbunden ist damit die Verpflichtung, nach dem Studium eine Facharztweiterbildung im Fach Allgemeinmedizin aufzunehmen und danach mindestens fünf Jahre als Hausarzt in Sachsen außerhalb der Städte Dresden und Leipzig zu arbeiten. Das sei deutschlandweit einmalig. Derzeit würden pro Student etwa 80.000 Euro benötigt, die paritätisch aus den Honoraren der Ärzte und Mitteln der Sächsischen Krankenkassen finanziert werden. „Gerne würden wir das Programm ausweiten, es fehlt aber an der Finanzierung“, bedauert Heckemann.

Von Roland Herold

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