Warum sind Demonstrationen trotz Corona wieder erlaubt?

Die großen Anti-Corona Demonstrationen, wie die am 7. November 2020 in Leipzig, haben erwiesenermaßen zu einer Vielzahl von Neuinfektionen mit dem Virus geführt. Eine LVZ-Leserin aus Schkeuditz fragt uns deshalb: „Warum werden Demonstrationen wieder genehmigt? Es ist doch bewiesen, dass sich bei den letzten Demonstrationen viele Leute angesteckt haben.“ Ja, es stimmt, die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen waren Superspreading-Events, das konnte im Nachhinein wissenschaftlich belegt werden. Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW und der Humboldt-Universität Berlin zeigt, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Landkreisen anstieg, von denen aus Busunternehmen zu den Demonstrationen nach Leipzig oder Berlin fuhren. Doch Versammlungen sind und waren als wichtiges Grundrecht weiterhin erlaubt - jedoch unter strikten Auflagen. Der Freistaat Sachsen verschärfte noch im November seine Vorschriften für Demonstrationen und begrenzte die Teilnehmerzahl auf 1000 Personen. Auch in der aktuellen, seit dem 15. Februar geltenden sächsischen Corona-Schutzverordnung wird diese Beschränkung beibehalten. Nur Versammlungen unter freiem Himmel: Versammlungen sind laut den aktuellen Bestimmungen nur unter freiem Himmel und mit höchstens 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt. Die Proteste müssen außerdem stationär bleiben. Das heißt, ein Demonstrationszug durch die Stadt bleibt weiterhin verboten. Wer an einer Versammlung teilnimmt, ist außerdem dazu verpflichtet, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Wie auch in Geschäften und im ÖPNV reicht hier eine Alltagsmaske aus Stoff nicht mehr aus. Zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern muss außerdem ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Darf ich meine Familie in einem anderen Bundesland besuchen? Kann ich die Zeit im Homeoffice steuerlich absetzen? Müssen jetzt auch Kinder medizinische Masken tragen? Was passiert, wenn ich nach der ersten Corona-Impfung krank werde? Ich hatte bereits Corona – Kann ich mich mit anderen Covid-Genesenen treffen? Bleibt meine Registrierung für einen Impftermin bestehen? Darf ich für eine Beerdigung das Bundesland verlassen? Können Paare einen gemeinsamen Impftermin vereinbaren? Kann das Coronavirus im Abwasser nachgewiesen werden? Endet der Lockdown, wenn die Inzidenz in meinem Kreis unter 100 fällt? Darf mein Kind wieder zur Musikschule? Kann jetzt wieder jeder Fahrstunden nehmen? Darf ich von Leipzig ins Erzgebirge zum Ski-Langlauf? Alle Corona-Fragen im Überblick finden Sie unter: www.lvz.de/coronafrage Die Zahl der zulässigen Teilnehmenden kann in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen noch weiter begrenzt werden. Wird ein Inzidenzwert von 200 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, dürfen lediglich 200 Personen zu einer Versammlung kommen. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 300 sind Demonstrationen auf eine Teilnehmerzahl von maximal zehn Personen begrenzt. Haben auch Sie eine Frage zur Corona-Schutzverordnung in Sachsen? Dann schreiben Sie uns eine Mail an corona@lvz.de. Dieser Text ist auf dem Stand der seit dem 15. Februar 2021 gültigen sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Von Lilly Günthner