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Mitteldeutschland Wer schafft von Sachsen den Sprung nach Brüssel?
Region Mitteldeutschland Wer schafft von Sachsen den Sprung nach Brüssel?
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10:00 08.05.2019
Am 26. Mai wird das neue EU-Parlament gewählt.
Leipzig

Europa-Showdown in zweieinhalb Wochen: Am 26. Mai entscheidet sich, wer von Sachsen aus ins EU-Parlament nach Brüssel ziehen wird. Die Wähler dürfen nur eine Stimme abgeben. Bei der Europawahl 2014 lag die Beteiligung im Freistaat bei 49,2 Prozent. Die letzten fünf Jahre war Sachsen mit vier Parlamentariern in der EU vertreten (2 x CDU, SPD und Linke). Nachfolgend ein Überblick über die Chancen der Spitzenkandidaten.

CDU

Die CDU hat in Sachsen eine Sonderstellung, sie tritt mit eigener Landesliste an. 2014 bei der EU-Wahl hatte sie 34,5 Prozent als stärkste Partei erreicht, was für die Spitzenkandidaten Peter Jahr (Mittelsachsen) und Hermann Winkler (Grimma) locker für Brüssel reichte. Fünf Jahre später ist die Ausgangsposition für die Union bescheidener. Nimmt man die Faustformel, dass die CDU bei der EU-Wahl immer rund fünf Prozent unter dem Ergebnis der Landtagswahl liegt und zieht letzte Umfragen zu Rate, wäre ein EU-Ergebnis zwischen 25 und 30 Prozent realistisch. Was soviel bedeutet, dass nur Listenplatz 1 sicher ist. Den hat der Chef der sächsischen Land-Union, Peter Jahr (60), inne. Beim Nominierungsparteitag im Januar in Dresden wurde der Landwirt und Agrar-Experte nach viel Gekungel hinter den Kulissen von der Parteispitze on top gesetzt und gewählt. Eine umstrittene Entscheidung: Denn für den umtriebigen und bekannten EU-Strategen Winkler (56) blieb damit nur der „Wackelplatz“ 2. Für den Präsidenten des Sächsischen Fußballverbandes wird es nun entscheidend sein, ob die CDU die 30-Prozent-Marke schafft. Wenn nicht, endet für den Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten in Brüssel eine zehnjährige EU-Karriere, in der er immer wieder mit „Neins“ gegen den politischen Strich gebürstet und damit für Aufsehen gesorgt hat. So wie am 26. März, als er als einziger von 36 CDU-Abgeordneten gegen das neue Urheber-Recht gestimmt hat. Das interne CDU-Votum gegen ihn – obwohl im Vorstand Landtagspräsident Matthias Rößler bis zuletzt für Winkler gekämpft hatte – nimmt er sportlich. Auf eine Kampfkandidatur in Dresden hatte er im Januar verzichtet, will stattdessen bis zuletzt um seine Chance kämpfen.

SPD

Die Sachsen-SPD und ihr Parteichef Martin Dulig können für sich einen kleinen Coup verbuchen. Mit der langjährigen Leipziger EU-Abgeordneten Constanze Krehl (62) hat es eine sächsische Kandidatin auf den starken Listenplatz 11 in der Bundesliste geschafft. Für die EU-Politikerin, seit 1994 in Brüssel, eine mehr als sichere Bank – denn es gilt die Gleichung, dass ein Prozent Stimmenanteil einem Listenplatz entspricht. Und dass die SPD unter 11 Prozent fällt, halten selbst die größten Pessimisten nicht für möglich. Krehl, die im wichtigen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sitzt. wird also den Wiedereinzug ohne Probleme schaffen, anders als 2009, wo sie nach der Wahl und der Auszählung bis Mitternacht zittern musste.

Linke

Ebenfalls auf einer Top-Position auf der bundesweiten Europa-Liste steht die Dresdnerin Cornelia Ernst (62) bei den Linken. Mit Platz 3 ist prinzipiell schon klar, dass es für sie in Brüssel für die nächsten fünf Jahre weitergehen wird. Ernst wurde 2009 ins Europaparlament gewählt, damals übrigens gemeinsam mit dem inzwischen verstorbenen Bundeschef der Linken, Lothar Bisky. Die ehemalige innenpolitische Sprecherin der Linken im sächsischen Landtag hat sich im EU-Parlament bisher vor allem dafür eingesetzt, ein europäisches Sicherheitskonzept nicht gegen die Freiheit und Menschenwürde auszuspielen.

AfD

Nummer vier im Bunde der sicheren Kandidaten aus Sachsen für das EU-Parlament ist der Dresdner Maximilian Krah (42). Er steht auf der Bundesliste der AfD auf Platz drei – eine sichere Bank. Der promovierte Anwalt und Partner einer Anwaltskanzlei würde als Neuling nach Brüssel wechseln. Bis 2016 war Krah noch Vorstandsmitglied der Dresdner CDU, bevor er zur AfD wechselte, deren Vize-Landesvorsitzender er mittlerweile ist. Fährt die AfD am 26. Mai ein bundesweites Ergebnis um die 20 Prozent ein, hat auch der Freiberger Mike Monczek (54) noch eine Chance, er steht auf Listenplatz 20 der AfD. Auf Platz 19 findet sich Hans-Thomas Tillschneider, AfD-Chef im Saalekreis (Sachsen-Anhalt), wieder

Bündnis 90/Grüne

Die Grünen haben mit Anna Cavazzini (35) eine gemeinsame Kandidatin für die mitteldeutschen Länder Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt aufgestellt. Sie steht auf dem aussichtsreichen Bundeslistenplatz 7 und gilt damit als (fast) gesetzt für Brüssel. Die aus Hessen stammende Politik-Wissenschaftlerin hat bereits im Europaparlament als wissenschaftliche Mitarbeiterin gearbeitet. Ihre Schwerpunkte sind gerechte Globalisierung, Handelspolitik und nachhaltige Entwicklung.

FDP

Für die sächsische FDP gilt dagegen eher der olympische Gedanke – es zählt die Teilnahme. Der Löbauer Umwelttechnik-Ingenieur Toralf Einsle (38) ist zwar Spitzenkandidat der Liberalen im Freistaat, steht aber auf der Bundesliste lediglich auf dem aussichtslosen Platz 17. Sein Thüringer Parteifreund Robert-Martin Montag (38) darf da schon optimistischer sein. Der Ruhlaer kann von Platz 7 den Sprung nach Brüssel durchaus schaffen.

Von André Böhmer

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