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Oschatz Der Entwurf für den Haushaltsplan steht – Investitionen bei Feuerwehr und Schule geplant
Region Oschatz Der Entwurf für den Haushaltsplan steht – Investitionen bei Feuerwehr und Schule geplant
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05:03 15.02.2019
Fest geplant: Die Zaußwitzer Feuerwehr soll ein neues Löschfahrzeug bekommen. Quelle: Axel Kaminski
Liebschützberg

In der Ratssitzung am Dienstag in der Bornaer Pfarrscheune stellte Kämmerin Grit Jahn den Entwurf des Haushaltsplanes für 2019 vor. Bereits im Vorfeld hatte Bürgermeister David Schmidt (parteilos) betont, dass dieser Plan nur ein Jahr umfassen werde, um den im Mai zu wählenden neuen Gemeinderat nicht in seinen Befugnissen einzuschränken.

In dieser Vorberatung erläuterte die Kämmerin, dass sie von 4,06 Millionen Euro Einnahmen im Ergebnishaushalt ausgehe. Diese ihrer Aussage nach vorsichtigeren Annahmen liegen leicht unter dem Planansatz für 2018. An Steuern und Umlagen plant sie knapp 1,8 Millionen Euro ein. Davon entfallen 390 000 Euro auf die Grundsteuern und 550 000 Euro auf die Gewerbesteuer. Während es sich bei einer Reihe von Werten auf der Einnahmeseite um Annahmen und langjährige Durchschnittswerte handele, lägen für den Straßenlastenausgleich, die allgemeine Schlüsselzuweisung sowie die Winterschädenpauschale schon aktuelle Bescheide mit den konkreten Summen vor.

Renovierungskosten in Schule, Hort und Kitas

Auf der Ausgabenseite bilden die Personalkosten mit 1,91 Millionen Euro den größten Block. Gefolgt werden sie von den Transferaufwendungen mit 945 000 Euro, bei denen wiederum die Kreisumlage mit 790 000 Euro der gewichtigste Posten sind. Für die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen hat die Kämmerin knapp 847 000 Euro eingeplant. Dort seien zum Beispiel die notwendigen Instandsetzungen der Steigleitungen in den kommunalen Wohnungen eingeordnet. Neu – zumindest in dieser Größenordnung – sei in diesem Planteil ein Posten für Renovierungsarbeiten an der Schule, dem Hort und den Kindertagesstätten. Dafür würden 5000 Euro pro Einrichtung bereitgestellt. Die geplanten Ausgaben summieren sich auf knapp 4,1 Millionen Euro.

Investitionen von mehr als 900 000 Euro

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Liebschützberg sieht für 2019 Investitionen in Höhe von etwas mehr als 900 000 Euro vor. Abzüglich der erwarteten Fördermittel liegt der von der Kommune zu erbringende Eigenanteil bei insgesamt knapp 300 000 Euro. Wichtigste Vorhaben sind die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Zaußwitz, die Erneuerung der Heizanlage der Schule, der Anbau einer Registratur an das Gemeindeamt sowie ein Mannschaftswagen für die Feuerwehr Laas. Für den vom Landkreis geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt Laas plant die Gemeinde, die für Beleuchtung, Straßenentwässerung und Gehwege zuständig ist, einen Eigenanteil von 21 240 Euro ein.

Die Gemeinderäte sahen zu den von der Kämmerin vorgestellten Zahlen keinen weiteren Diskussionsbedarf. Offenbar sind alle Projekte, die ihnen am Herzen liegen, in die Finanzplanung eingeflossen.

Von Axel Kaminski

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