Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Oschatz Die Qual nach der Wahl: Plakate mit Politikerporträts hängen immer noch
Region Oschatz Die Qual nach der Wahl: Plakate mit Politikerporträts hängen immer noch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:08 09.09.2019
In vielen Städten und Gemeinden hängen noch Wahlplakate. Quelle: Foto: Hagen Rösner
Region Oschatz

Die sächsische Landtagswahl ist seit reichlich einer Woche Geschichte. Fast alle Parteien lieferten sich schon einige Wochen im Vorfeld der Wahl eine nie dagewesene Materialschlacht an den Laternen der Region. Doch mit dem Abräumen der Plakate haperte es bei durchweg allen Parteien. „Wie lange müssen wir uns noch den Anblick der Wahlplakate gefallen lassen?“, fragt Frank-Markus Straube aus Wermsdorf. Er hat bemerkt, dass einige Parteien ihre Werbung bereits wieder beseitigt hätten, vielerorts würden die Plakate aber noch an den Laternenmasten hängen.

Plakate müssten längst fort sein

Dabei ist Wermsdorf kein Sonderfall. In allen Städten und Gemeinden ist noch Wahlwerbung zu finden. Dabei müsste aus dem Oschatzer Stadtgebiet inzwischen alles verschwunden sein. Der Termin zum Abhängen der Wahlplakate im Oschatzer Stadtgebiet ist am vergangenen Sonntag verstrichen. „Alle Parteien und Kandidaten hatten die Genehmigung, vom 22. Juli bis zum 8. September Plakate zu hängen“, erläutert die Oschatzer Pressesprecherin Anja Seidel. Dabei hat sich die Stadt Oschatz in diesem Jahr bezüglich der Fristen zum Beseitigen der Wahlwerbung großzügig gezeigt. „In anderen Wahljahren gab es die Auflage, bereits am Montag nach der Wahl die Werbeplakate abzuhängen. In diesem Jahr haben wir etwas mehr Zeit eingeräumt, aber trotzdem hängt noch viel“, bedauert Anja Seidel. Allerdings habe die Stadtverwaltung Oschatz die Erfahrung gemacht, dass die meisten Parteien und Vereinigungen bemüht sind, die Plakate abzuhängen und meist zwei Tage nach dem Stichtag auch alles abgeräumt ist.

Eine generelle Regelung, wann die Werbeschilder abzuhängen sind, gibt es nicht. Anja Seidel erklärt das Prozedere für Oschatz. „Die Parteien oder Vereinigungen stellen einen Antrag. Die Verwaltung prüft diesen Antrag und legt mit der Genehmigung auch den Termin fest, wann die Werbung wieder zu entfernen ist. Wie lange die Plakate hängen dürfen, liegt also im Ermessen der jeweiligen Kommune“, so Anja Seidel.

Niemand will den kostenpflichtigen Müll

Doch auch in Wermsdorf müssen die Plakate in dieser Woche verschwunden sein. Neben einer gewissen Wahlmüdigkeit bei den Bürgern erkennt Wermsdorfs Bürgermeister Matthias Müller noch einen weiteren Grund, warum die Plakate verschwinden sollten. „Durch den Regen gehen die ersten Plakate vielleicht schon kaputt. Das ist dann kein schöner Anblick“, meint er. Bürgermeister Müller (CDU) kündigte an, man werde die säumigen Parteien anschreiben und eine Nachfrist zum Entfernen der Wahlplakate setzen. Wer darauf nicht reagiere, müsse mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen.

Die Plakate durch die jeweiligen Bauhöfe abhängen zu lassen, ist eine Option, die nur die wenigsten Städte und Gemeinden nutzen wollen. Da die Plakate Eigentum der jeweiligen Parteien sind, dürfen diese nicht ohne weiteres entfernt werden. Außerdem entstünden den Gemeinden erhebliche Kosten durch die Abhängeaktionen, auf denen dann der Steuerzahler sitzen bleiben würde. Und noch ein weiterer Aspekt spielt hier eine wichtige Rolle. In den vergangenen Jahre hat sich durchgesetzt, dass Wahlplakate auf einen Plastikuntergrund gedruckt werden. In diesem Jahr haben viele Parteien dieses Plakatformat genutzt. Nur die Grünen und die SPD verwendeten Pappe als Trägermaterial. Während sich Pappe noch relativ leicht und kostenneutral entsorgen lässt, müssen die Plastikplakate kostenpflichtig entsorgt werden.

Auch wenn derzeit noch viele Plakate an den Laternenmasten hängen: Eine Tatsache führt dazu, dass es inzwischen weniger geworden sind. Noch vor dem Wahlsonntag haben viele Parteien in diesem Jahr einen hemmungslosen Plakateklau und Vandalismus diagnostiziert. Vor allem Volkmar Winkler (SPD) und Roland Neumann (AfD) beklagten, dass in der Collm-Region zahlreiche Plakate illegal abgehängt oder zerstört worden waren. Diesen Trend bestätigt im Nachgang auch die sächsische Polizei. Während des Landtagswahlkampfs in Sachsen hat die Kriminalpolizei bis Mitte August 165 politisch motivierte Straftaten registriert. Wie die Stabstelle der Polizei im Innenministerium mitteilte, wurden unter anderem 83 zerstörte oder beschädigte Wahlplakate angezeigt.

Von Hagen Rösner und Jana Brechlin

Sofort-Hilfe für besorgte Puppeneltern: Die Teddybären-Puppenklinik ist fester Bestandteil des Kinderfests der Kinderklinik im Fachkrankenhaus Hubertusburg. Das bereitete Groß und Klein am Wochenende vergnügliche Stunden und hilft nebenbei bei den Jüngsten, Ängste abzubauen.

09.09.2019

Der am 31. August in Dahlen verschwundenen Rondk K. geht es offenbar gut. Das Mädchen hält sich im Ausland auf. Erledigt hat sich der Fall damit für die Leipziger Polizei noch nicht. Nun steht der Verdacht auf Entziehung Minderjähriger im Raum.

09.09.2019

Die Beteiligung der Region Oschatz beim Tag der Sachsen war gering- doch sie war vorhanden. Zum Teil mit vereinten Kräften mischen einige Akteure mit – auf den Standmeilen, beim Festumzug oder beidem.

09.09.2019