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Oschatz Geht es im Mügelner Stadtrat künftig nicht mehr ohne Gegenwind und Diskussionen?
Region Oschatz Geht es im Mügelner Stadtrat künftig nicht mehr ohne Gegenwind und Diskussionen?
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11:33 11.07.2019
In Mügeln weht nach den Wahlen ein anderer Wind, es dauert künftig wohl länger bei Entscheidungen im Parlament. Quelle: Patrick Moye
Mügeln

Nach der ersten Zusammenkunft des neuen Mügelner Stadtrates steht fest: Beschlussfassungen und andere Entscheidungen werden hier von der Stadtverwaltung mehr als zuvor alles abverlangen. Auch zeitlich werden Besucher der Ratssitzungen ab sofort mehr Zeit für ihre Teilnahme einplanen müssen.

Drei Stunden für konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates dauerte – nicht nur wegen der geheimen Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters – fast drei Stunden. Für einen Tagesordnungsumfang wie diesmal – sehr viel Zeit. Doch schon bei der ersten Entscheidung, der Abstimmung über die neue Geschäftsordnung des Mügelner Stadtrates, gab es durch die AfD-Räte gleich mehrere Änderungsvorschläge und Anträge. So zum Beispiel über die Anzahl der Wortmeldungen zu Themen oder um wie viele Tage die Räte vor ihrer Beratung die Unterlagen zu den Themen der Tagesordnung erhalten sollen.

AfD möchte mehr Zeit für Geschäftsordnung

Zudem brachte die AfD den Antrag ein, die Geschäftsordnung erst in der nächsten Ratssitzung zu beraten und zu beschließen, um genügend Zeit zu haben, sich mit ihr zu beschäftigen. Bei der Abstimmung sprachen sich jedoch nur die vier Räte der AfD dafür aus. Anschließend wurde über die Geschäftsordnung abgestimmt, bei der nur die AfD-Räte gegen deren Annahme waren. Neu wird in ihr unter anderem geregelt, dass sieben Tage vor der Ratssitzung allen Räten die Unterlagen übermittelt werden und dass je Stadtrat nur zwei Fragen zu einem Thema zugelassen werden.

Stefanie Schwaiger (CDU) gewinnt Abstimmung um Amt für stellvertretenden Bürgermeister

Abgestimmt wurde anschließend über die Besetzung der Ausschüsse und Vertreter in Zweckverbänden. Spannend wurde es dann, als es zur Wahl des Stellvertretenden Bürgermeisters kam. In der vergangenen Legislatur gab es seit der Fusion von Mügeln mit Sornzig-Ablaß zwei Stellvertreter. Das sollte nur für die Übergangszeit so sein. Deshalb wurde nur ein Stellvertreter gewählt. Bis zum 25. Juni konnten Vorschläge dafür eingereicht werden. Neben Stefanie Schwaiger (CDU), die das Amt bis zur Wahl gemeinsam mit dem ausgeschiedenen Wolfgang Hanns inne hatte, gab es mit AfD-Mann Rico Winterlich einen weiteren eingereichten Kandidaten. Deshalb kam es zu einer geheimen Abstimmung. Nach der Stimmauszählung stand fest: Die CDU-Frau erhielt zwölf, Rico Winterlich sieben Stimmen. Bürgermeister Johannes Ecke gratulierte ihr und wünschte viel Erfolg.

Beraten und mehrheitlich befürwortet wurden auch die Vorschläge der Stadtverwaltung zur Vertretung des Bürgermeisters im Verhinderungsfall. Ihn werden, sofern notwendig Hauptamtsleiterin Dörte Eberhard und Kämmerin Isolde Knepel vertreten.

Erste Beschlüsse

Nach Beschlüssen zur Vergabe von Bauleistungen für die Alte Mädchenschule und das Geoportal hatten die Räte außerdem über die Satzung einschließlich der Nutzungsentgelte für das Geoportal zu entscheiden. Nach fast drei Stunden waren Tagesordnung und Anfragen der Räte sowie die Bürgerfragestunde abgearbeitet. Und danach stand fest: Zu jedem Beschluss wurde diskutiert, war die Verwaltung mit Erklärungen gefordert. Und fast immer gab es aus dem Lager der AfD Anfragen und Gegenstimmen. Umstände, an die man sich im Mügelner Rat nun gewöhnen muss.

Von Bärbel Schumann

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