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Oschatz Genehmigung für Zaußwitzer Anlage auf der Kippe
Region Oschatz Genehmigung für Zaußwitzer Anlage auf der Kippe
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15:56 30.05.2018
Die Genehmigung der Biogasanlage in Zaußwitz wird im August widerrufen, wenn Eigentümer, Gemeinde, Landratsamt und Bewirtschafter keinen Kompromiss finden. Quelle: Axel Kaminski
Wellerswalde

Aber diese hatte es in sich. Sollte die Gemeinde kein Bebauungsplanverfahren einleiten, dann werde am 18. August die Genehmigung zum Betrieb der Anlage widerrufen, ließ Mandy Wicht, Sachgebietsleiterin Untere Immissionsschutzbehörde beim Landratsamt Nordsachsen, wissen. „Unser Vergütungsanspruch steht mit dem Motor der Anlage in Zusammenhang“, erläuterte Daniel Kruckelmann, Gebietsleiter Süd der Firma Energielenker, die Eigentümer der Anlage ist. Werde die Genehmigung widerrufen, dann erfolge die Stilllegung der Anlage, der Ausbau der Motors, sein Aufbau an anderer Stelle und die Kündigung der Lieferverträge. Er sehe seine Firma nicht in der Pflicht, die Anlage zurückzubauen.

Vereinfachte Genehmigung mit Landwirt als Antragsteller

Die entstanden Komplikationen reichen bis in die Zeit vor dem Bau der Anlage, damals noch durch die Firma Prokon, zurück. Als die Genehmigung erteilt wurde, war Landwirt Torsten Kühne der Antragsteller. Weil er einen großen Teil der Masse für die Anlage liefern sollte, galt sie als privilegiertes Bauvorhaben. Das heißt, sie konnte außerhalb der bebauten Ortslage errichtet werden – ohne einen Bebauungsplan. Nach dem Ausstieg von Prokon und der Insolvenz des nächsten Eigentümers erwarb die Firma Energielenker die Zaußwitzer Anlage und zahlreiche andere Biogasanlagen aus der Insolvenzmasse.

Firma kann Vielzahl der Verfahren nicht zeitgleich bewältigen

Katrin Fliege, die bereits bei der Vorgängerfirma tätig war, sprach von einer „gängigen Praxis“, sich der Landwirte als Antragsteller zu bedienen. Seit 2013 habe es aber Bestrebungen gegeben, die Projekte auf sichere rechtliche Beine zu stellen, also Planverfahren einzuleiten. Sie habe dazu mit dem damaligen Bürgermeister Kontakte aufgenommen. Allerdings übersteige es die Kraft der Firma, gleichzeitig so viele Planverfahren durchzuführen.

Landwirt sind sich in Kompetenzen beschnitten – bei vollem Risiken

Den Anstoß dafür, dass das Landratsamt jetzt bei der Anlage in Zaußwitz genauer hinschaut, kam aber weder vom jetzigen Eigentümer, noch von dessen Vorgänger, sondern von Landwirt Torsten Kühne. Er habe 2017 dem Landratsamt angezeigt, dass er nicht der Betreiber der Anlage sei. In dieser Darstellung waren sich die Energiefirma und das Amt am Dienstagabend einig. Torsten Kühne, der an der Diskussion wegen Befangenheit nicht teilnehmen konnte, sieht das anders. Der Oschatzer Allgemeinen erklärte er, dass er sich beim Landratsamt gemeldet habe, weil seine Kompetenzen durch den Eigentümer beschnitten worden seien. „Ob Prüf- und Wartungsintervalle eingehalten werden, entschied der Eigentümer. Das Risiko hatte allerdings ich zu tragen“, erklärte der Landwirt.

Torsten Kühne unterbreitet dem Eigentümer ein Kaufangebot

Auch er will nun, dass Vorschriften und Tatsachen wieder in Übereinstimmung kommen. Allerdings sieht er neben dem Aufstellen eines Bebauungsplanes oder Stilllegung der Anlage eine dritte Möglichkeit. „Ich habe dem Eigentümer ein Kaufangebot unterbreitet“, sagte Torsten Kühne der Oschatzer Allgemeinen. Als Landwirt, der eigene Rohstoffe dort einbringt, könnte er die Anlage ohne weiteres Planverfahren betreiben.

Von Axel Kaminski

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