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Oschatz Mügelner Räte entscheiden über elf Millionen Euro
Region Oschatz Mügelner Räte entscheiden über elf Millionen Euro
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17:14 24.05.2019
Wolfgang Hanns (l.) und Bernd Brink (Mitte) gehörten 29 Jahre ununterbrochen den Kommunalparlamenten an. Dafür dankte Bürgermeister Johannes Ecke. Quelle: Bärbel Schumann
Mügeln

Am Sonntag entscheiden Bürger, wie die 18 Ratssitze auch in Mügeln künftig besetzt sein werden. Deshalb nutzte Bürgermeister Johannes Ecke (Freie Wähler) die letzte Ratssitzung am Donnerstagabend vor der eigentlichen Tagesordnung dazu, den 13 von 18 anwesenden Stadtratsmitgliedern aufzuzeigen, worüber und wie viele Male sie in den 64 vorangegangenen Beratungen entscheiden mussten. Immerhin 344 Beschlüsse wurden durch sie dabei gefasst. Der Hauptausschuss beriet zudem in 32 Sitzungen, in denen 47 Beschlüsse gefasst wurden.

Dankeschön für Ruhe und Sachlichkeit

Ecke dankte „für die mit Ruhe und Sachlichkeit“ dazu geführten Diskussionen, die geprägt waren, immer eine Lösung im Interesse der Stadt zu finden und dabei kompromissbereit zu sein. Es habe dabei auch Beschlüsse geben, die nicht angenommen wurden.

Ausbau des Mügelner Bahnhofs größtes Projekt

Die größten, schwersten Brocken, über die die Räte entscheiden mussten: Der Ausbau des Mügelner Bahnhofes zum Geoportal der seit seiner Bewilligung 2014 immerhin 2,8 Millionen Euro kostet. Im Rahmen der Sanierung und Gestaltung der Innenstadt hatten die Abgeordneten von 2014 bis 2019 über den Einsatz von insgesamt 1,7 Millionen Euro zu entscheiden. Hinzu kommen weitere 1,4 Millionen Euro für die Ortsdurchfahrt.

Hochwasserschutz, Gewerbegebiete und Stadtbad

In der Legislaturperiode flossen aber auch 620 000 Euro in Hochwasserschutzmaßnahmen, 580 000 Euro zur Entwicklung der Gewerbegebiete, 260 000 Euro in das Stadtbad. Die Statistik beinhaltete ebenso den Straßenbau, Ausgaben für den Ausbau von Kindereinrichtungen, für Straßenbeleuchtung, Feuerwehren oder touristische Maßnahmen. „Das Bauvolumen in den letzten fünf Jahren beträgt insgesamt rund elf Millionen Euro“, so Ecke. „Und wir konnten mit der Umwandlung der Kleinbahn von einem Zweckverband in eine GmbH die Zukunft unseres Wilden Robert sichern.“

Präsent für zwei langjährige Stadtrat

Als Dank gab es für die Räte ein Präsent. Zwei Abgeordneten, nämlich Bernd Brink (SPD) und Wolfgang Hanns (CDU), dankte der Bürgermeister besonders mit einer Urkunde des Sächsischen Städte- und Gemeindetages. Beide scheiden nach 29 Jahren ununterbrochenem Engagements im Stadtrat aus. Wolfgang Hanns wirkte in der Gemeinde Sornzig-Ablaß und auch nach der Fusion mit der Stadt Mügeln zudem jahrelang ehrenamtlich als stellvertretender Bürgermeister. Zur bevorstehenden Stadtratswahl treten beide nicht wieder an. Bernd Brink kandidiert allerdings für den nordsächsischen Kreistag.

Marketingkonzept für Geoportal

Auf der letzten Tagesordnung standen am Abend jedoch noch Beschlüsse und die Vorstellung des Marketingkonzeptes für das Geoportal. So entschieden die Abgeordneten über einen Nachtrag zur Deckensanierung der Fahrbahn im Rahmen des Bauvorhabens Dr.-Friedrichs-Straße und Bahnhofstraße Mügeln. Hier soll dem Reißen der Deckschicht durch den Einbau einer Asphaltbewehrung auf der Fahrbahn und von Gussasphalt in den Randstreifen am Bord vorgebeugt werden. Der Untergrund ist in diesem Straßenbereich nicht homogen, vielfach liegen noch Untergründe aus Betonplatten vor. Damit sei die Gefahr groß, dass die Straße nicht lange ohne Risse bleibt. Bedenken gab es unter anderem, dass die Straße die Zeit der üblichen Gewährleistung nicht überstehen könnte. Das beauftragte Planungsbüro Zscheile und Krause aus Riesa hatte deshalb die Empfehlung in Abstimmung mit der den Bau ausführenden Firma Höptner Straßen- und Tiefbau gegeben. Sie hatte die Ausschreibung der Maßnahme mit einem ursprünglichen Kostenumfang von insgesamt 591520 Euro gewonnen. Die Deckschicht soll im Juni/Juli, vor Eröffnung des Geoportales aufgetragen werden. Bevor über die zusätzlichen Kosten von 39400 Euro entschieden wurde, ließen sich die Räte von Bauamtsleiterin Karin Uhde die Notwendigkeit erklären. Zudem gab es aus den Reihen der Räte Anfragen, woher die Gelder kommen. Denn: Der Mügelner Haushalt sah dafür 2019 keine Mittel vor. Kämmerin Isolde Knepel konnte alle beruhigen. Die Mehrkosten können durch verminderte Aufwendungen aus der zu zahlenden Kreisumlage und nicht benötigte Finanzmittel bei der Baumaßnahme Feuerwehrdepot Niedergoseln gestemmt werden.

Entschieden wurde außerdem über die Vergabe von Metallbauarbeiten in Höhe von 25100 Euro für das Geoportal. Von den drei Angeboten erhielt die Firma Lempe aus Querbitzsch den Zuschlag.

Von Bärbel Schumann

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