Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Oschatz Neue Wendung beim Ringen um Zaußwitzer Biogasanlage
Region Oschatz Neue Wendung beim Ringen um Zaußwitzer Biogasanlage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:52 15.08.2018
Nach angedrohter Stilllegung und dem Ringen um ein Bebauungsplanverfahren öffnet sich nun ein weiterer Weg für die Zukunft der Zaußwitzer Biogasanlage. Quelle: Axel Kaminski
Zaußwitz

Seit rund neun Monaten wird öffentlich um die Biogasanlage in Zaußwitz gerungen. Am Dienstag gab es nur wenige Meter entfernt, bei der Sitzung des Verwaltungsausschusses im Dorfgemeinschaftshaus, ein neues Kapitel.

Betreiber Torsten Kühne machte öffentlich, dass ihm der Entwurf eines Kaufvertrages für die Anlage vorliege. Der Landwirt hatte mit seinem Schritt, das Landratsamt über seine vom jetzigen Eigentümer Energielenker eingeschränkten Befugnisse als Betreiber zu informieren, eine Kette von Ereignissen ins Rollen gebracht.

Neue Option neben Stilllegung und Bebauungsplan

Das Amt war zu der Auffassung gelangt, dass durch die aktuellen Eigentumsverhältnisse nicht mehr von einem sogenannten privilegierten Vorhaben die Rede sein könne. Das liege nur dann vor, wenn ein Landwirt an seinem Betrieb eine Biogasanlage betreibe. Sei das nicht der Fall, bedürfe es für deren Errichtung und Betrieb eines Bebauungsplanes.

Zu Jahresbeginn stellte das Landratsamt eine einfache Lösung in Aussicht. Der Mangel lasse sich „heilen“, indem nun ein solcher vorhabensbezogener Bebauungsplan aufgestellt werde. Im Gemeinderat stießen die Bedingungen, die die Eigentümer dazu in Aussicht stellten, auf wenig Gegenliebe. Später erhöhte das Landratsamt den Druck und kündigte die Anordnung der Stilllegung der Biogasanlage in Zaußwitz zum 18. August 2018 an.

Daraufhin unterbreiteten die Eigentümer dem Gemeinderat Vorschläge zu Entschädigungen für erfolgte und künftige Straßennutzungen und erklärten sich zur Gründung einer Betreibergesellschaft mit Sitz in Zaußwitz bereit. Damit hätte die Gemeinde zusätzliche Steuereinnahmen erwarten können. Über diesen überraschenden Vorschlag wollte der Gemeinderat nicht sofort entscheiden und vertagte das Thema.

Weitere Verhandlungen vorerst unnötig

Der nun vorliegende Kaufvertrag hinterließ die Räte etwas ratlos. „Wir brauchen nicht mit Energielenker zu verhandeln, wenn sie tatsächlich an Torsten Kühne verkaufen wollen“, betonte Ronny Schimpke (SV Borna). Wie der Landwirt erläuterte, seien beide Seiten willens, den Vertrag bis Ende des Monats abzuschließen. Torsten Kühne erklärte sich bereit, mit der Gemeinde einen städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan abzuschließen, wenn er Eigentümer wird und das nötig sein wollte. So gibt es nun neben Plan A, dass die Energielenker der Gemeinde entgegenkommen und Plan B mit dem Landwirt als Betreiber, der kein Planverfahren durchführen muss, auch einen Plan C. Falls die Biogasanlage doch nicht als privilegiertes Vorhaben anerkannt wird oder der Verkauf nicht zustande kommt, ist der Bürgermeister berechtigt, mit dem jeweiligen Eigentümer über einen städtebaulichen Vertrag zu verhandeln.

Von Axel Kaminski

Am Wochenende ist wieder Dämmerungskultur im Park Lampertswalde angesagt. Die Organisatoren können sich über eine finanzielle Unterstützung freuen.

15.08.2018

Der Lions-Club Oschatz lädt am 31. August zum 22. Benefiz-Konzert ein. Mit dabei: zwei gute Bekannte – Andreas Boyde, weltweit erfolgreicher Pianist, geboren in Oschatz, und der Tübinger Universitätsmusikdirektor Philipp Amelung.

14.08.2018

Es herrscht Handlungsbedarf auf der Bahnhofstraße – regelmäßig kommt es zu gefährlichen Situationen für alle Verkehrsteilnehmer, wenn Eltern morgens ihre Kinder vor den beiden Schulen ausladen. Es herrschen chaotische Zustände.

14.08.2018