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Oschatz Oschatz gründet Jury für Planung neuer Grundschule
Region Oschatz Oschatz gründet Jury für Planung neuer Grundschule
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06:00 21.08.2018
Der Planer des Grashüpfer-Hortes in Oschatz, Lars Pabst, wurde mittels einer Jury ermittelt. So soll es auch beim bevorstehenden Grundschulneubau praktiziert werden. Quelle: Christian Kunze
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Oschatz

Es ist ein Meilenstein in der Stadtgeschichte und berührt die Stadtentwicklung und die Bildungsstrategie gleichermaßen: Bis zum Jahr 2023 möchte die Stadt eine neue zweizügige Grundschule mit Hort planen und bauen. Das Bauprojekt in der Karl-Liebknecht-Straße auf dem Grundstück der ehemaligen Mittelschule West soll reichlich zehn Millionen Euro kosten und ist die größte Investition seit dem Neubau des Thomas-Müntzer-Hauses. Allein die Planungsleistungen werden teurer als 221 000 Euro sein.

Jury legt Kriterien fest

Da diese finanzielle Grenze überschritten wird, ist die Planung laut geltendem Recht europaweit auszuschreiben. Die Vergabeverordnung ermöglicht der Verwaltung jedoch ein sogenanntes Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, um die Anzahl potenzieller Bewerber einzuschränken. Es beinhaltet die Option, mit ausgewählten Bewerbern die Auftragsbedingungen zu verhandeln, festzuschreiben und dann denjenigen Planer den Zuschlag zu erteilen, der die beste Leistung erwarten lässt.

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Dieses zweistufige Prozedere wird von einer Jury durchgeführt, zu der Verwaltungsmitarbeiter, Stadträte und Angestellte der betroffenen Einrichtungen, also die zwei Grundschulen und Horte „Collmblick“ und „Magister Hering“, gehören. Die Jury setzt Schwerpunkte und wählt Kriterien aus, die aus städtischer Sicht bei der Planung Vorrang genießen sollen.

Praxis bereits bei Schulhort erfolgt

In der Jury werden neben Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos), Bauamtsleiter Michael Voigt und Mitarbeiterin Bianca Beck sowie die Sozial- und Ordnungsamtsleiterin Ulrike Lösch, auch die Leiterinnen der Einrichtungen sowie die vier Stadträte Falk Zschäbitz (FDP), David Pfennig (Grüne), Stefan Schurich (Linke) und Jürgen Mühlberg (CDU) vereint sein. Somit sind alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen berücksichtigt.

Der Stadtrat hat sich auf diese Vorgehensweise bei der Ausschreibung der Planungsleistungen für die neue Grundschule samt Hort geeinigt. Sie wurde bereits bei der Planung des im Januar diesen Jahres eröffneten neuen Hortes „Grashüpfer“ erfolgreich angewandt und soll für den nächsten Neubau wiederholt werden.

Pfennig: Koordination gefragt

Jedoch gibt es dabei auch einen gehörigen Unterschied. Im Gegensatz zum Grashüpfer-Bau können die fünf Lose für die einzelnen Leistungen nicht in einem Paket ausgeschrieben und vergeben werden. Jedes Los wird in einem einzelnen Verfahren vergeben. Das heißt, das beschriebene Prozedere wird fünf Mal durchgeführt – mit dem möglichen Ergebnis, dass fünf unterschiedliche Planungsbüros beteiligt sein könnten.

Dies bezeichnete Stadtrat David Pfennig (Grüne) als „Nonsens“. Er befürchtet, dass die Abstimmungen zwischen den Planern nicht reibungslos verlaufen könnten. „Wir können das zwar in den Kriterien als wichtig formulieren, ob es dann in der Praxis funktioniert, lässt sich jedoch nicht vorhersehen“, sagte er.

Von Christian Kunze