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Oschatz Oschatzer Abgeordnetenbüros ziehen Bilanz
Region Oschatz Oschatzer Abgeordnetenbüros ziehen Bilanz
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04:53 13.09.2019
Nah dran an den Sorgen der Oschatzer – hier eine Stadtansicht vom Schornstein der ehemaligen Filzfabrik aus – wollen Politiker sein. Quelle: Frank Hörügel
Oschatz

Mit dem Wiedereinzug Volkmar Winklers in den Landtag hat es nicht geklappt – dementsprechend ungewiss ist auch im Moment die Zukunft des Bürgerbüros des SPD-Politikers. „Natürlich werde ich mich dafür einsetzen, dass es weiterhin eine Anlaufstelle in Oschatz gibt“, sagte er auf Nachfrage. Wo diese sein wird und wie oft sie geöffnet hat, das hänge jedoch vom Ausgang der Regierungsbildung in Dresden ab.

Die Grünen-Stadträte David Pfennig und Uta Schmidt bilden eine Fraktion mit der SPD. Für grüne Themen und weitere Bürgeranliegen sowie die anstehenden Entscheidungen im Stadtrat haben die beiden eine Sprechstunde im Büro der Partei im E-Werk ins Leben gerufen. Immer im Vorfeld einer Ratssitzung, in der Regel dienstags oder donnerstags, nehmen sie sich dann eine Stunde, wenn nötig auch mehr Zeit, zum Dialog. Laut David Pfennig geht es dabei um zweierlei. „Zum einen wollen wir den Oschatzern die Arbeit des Rates und der Verwaltung näher bringen und so für mehr Transparenz sorgen. Wichtig ist uns aber auch, dass wir von den Besuchern Impulse für die kommunalpolitische Arbeit erhalten. Denn wir haben nicht alles auf dem Schirm“, sagt er.

Schenderlein: „An Büro festhalten“

Ebenfalls im E-Werk ist das Büro der Stadtratsfraktion der Linkspartei in Oschatz untergebracht. Jeden Donnerstag von 15 bis 17 Uhr ist hier ein Vertreter präsent. Allerdings, so räumt Andreas Sachse ein, ist die Resonanz auf die Sprechstunde verschwindend gering. „Wir wollen aber dennoch daran festhalten, gerade jetzt, da unsere Fraktion von fünf auf drei Mitglieder geschrumpft ist, ist es um so wichtiger, Anregungen von den Bürgern mitzunehmen“, so der Vorsitzende des Ortsverbandes Collm-Döllnitz.

Mit Sprechstunden der Landtags- und Bundestagsabgeordneten ist die CDU seit jeher in der Brauhausgasse präsent. „Auch wenn sich die Personalie im Landtag geändert hat, wollen wir an dem Büro festhalten, welches Frank Kupfer etabliert hat“, sagt Christine Schenderlein. Sie ist über die Landesliste der Partei in den Landtag gewählt worden. Voraussichtlich werde sich an der Häufigkeit der Sprechzeiten nichts ändern. Das gelte auch für diejenige des Bundestagsabgeordneten Marian Wendt. Er geht davon aus, dass weiterhin drei bis vier Mal im Jahr für die Menschen der Collm-Region die Möglichkeit besteht, Fragen, Anregungen, Probleme oder anderes bei ihm loszuwerden.

Seidel: „Kein Problem mit Wartezeiten“

Das Spektrum, so beteuern beide Christdemokraten, reiche von Nachbarschaftsstreit über Bundespolitik bis zu Europa. „Manchmal genügt ein Anruf bei einer Behörde, manchmal muss ich einräumen, keinen Einfluss auf Entscheidungen zu haben. Dann besteht aber die Chance, dem Fragenden zu erklären, wie Entscheidungen zustande kommen und welche Hintergründe es dafür gibt“, sagt Marian Wendt.

Mit einem Anruf beim Bauhof, der Stadtgärtnerei oder einem Amtsleiter erledigt sich auch so manches Problem in der Sprechstunde des Oschatzer Oberbürgermeisters. Einmal im Monat, meist dienstags oder donnerstags, öffnet er seine Bürotür zwei Stunden lang am Nachmittag, um mit Bürgern ohne vorherige Terminvergabe ins Gespräch zu kommen. „Mancher geht sicher und meldet sich an, andere haben auch kein Problem damit, kurz zu warten“, sagt Kretschmars Referentin Anja Seidel. Zu 90 Prozent geht es in der Sprechstunde um Belange von Ordnung und Sicherheit, genutzt werde sie sowohl von Privatleuten, Unternehmern als auch Vereinen, so Seidel.

Neumann: „AfD muss liefern“

Im Büro der Alternative für Deutschland (AfD) in der Wermsdorfer Straße informierten sich im Vorfeld der Kommunal- und Landtagswahlen Besucher über das Parteiprogramm und stellten gezielt Fragen, berichtet Roland Neumann vom Kreisverband. In den kommenden Wochen werde neben den Kreis- und Bundestagssprechstunden auch eine Landtagssprechstunde eingerichtet, um dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen. „Das sind wir dem Wähler schuldig, nach dem Ergebnis wollen sie nun sehen, was geliefert wird“, so Neumann. Über die Zeiten werde der Verband informieren.

Keine Sprechstunde, sondern einen Kummerkasten haben die Freien Wähler am Neumarkt 11 installiert. „Dort flattern hin und wieder Anregungen und Fragen ein. Das Gros der Probleme trägt der Oschatzer aber nach wie vor im persönlichen Gespräch an uns heran – und das ist gut so“, sagt Initiatorin Katrin Hanel.

Von Christian Kunze

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