Oschatzer OBM nahm keinen Einfluss auf die Impfreihenfolge

Im Fall der vorgezogenen Impfung des Oschatzer Oberbürgermeisters Andreas Kretschmar hat sich auch Landrat Kai Emanuel eingeschaltet. Die OAZ sprach dazu mit dem Behörden-Pressesprecher Thomas Seidler. Beschäftigt sich die Kreisverwaltung mit dem Vorfall? Wenn ja in welcher Weise? Der Landrat hat als Aufsichtsratsvorsitzender umgehend das Gespräch mit der Geschäftsführung der Collm-Klinik und dem Oschatzer OBM gesucht, um sich aus erster Hand über den Vorgang zu informieren. Gab es ähnliche Vorfälle an den anderen Standorten im Kreis Nordsachsen? Dazu ist der Kreisverwaltung nichts bekannt. Wurden weitere Aufsichtsratsmitglieder, die sich nicht im ärztlichen Dienst befinden, geimpft? Gab es eine Rangliste? Wie kam diese zustande? Es gilt die Priorisierungsliste von Bund und Land. Auf das Impfgeschehen hat das Landratsamt keinen Einfluss. Die Impfung an den Kliniken läuft in deren Eigenverantwortung. Für die Impfzentren und ihre mobilen Teams ist im Auftrag des sächsischen Sozialministeriums das DRK verantwortlich. Sehen Sie eine Konflikt zwischen der Impfung und dem Amt des Aufsichtsrates? Für Aufsichtsräte gibt es keine Sonderregeln. Zum Konflikt kommt es erst, wenn gegen geltende Regeln verstoßen wird. Wie der Landrat im oben genannten Gespräch erfuhr, seien von Herrn Kretschmar keinerlei Aktivitäten ausgegangen, um eine Bevorzugung beim Impfen zu erlangen. Vielmehr habe der verantwortliche Arzt den OBM als Klinik-Aufsichtsratsmitglied am 30. Dezember angerufen, um den übrig gebliebenen Impfstoff nicht entsorgen zu müssen. An diesem Tag sei erstmals Klinikpersonal gegen Corona geimpft worden und die Impfbereitschaft eher gering gewesen. Mitte Januar stellte sich dann heraus, dass es zu einer Impfstoff-Knappheit kommen würde. Gibt es eine juristische Prüfung? Ob der Vorgang mehr als eine moralische Dimension hat, werden Kommunal- und Rechtsamt im Auftrag des Landrats überprüfen. Von Hagen Rösner