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Oschatz Oschatzer Stadtrat: Erste Sitzung im Zeichen des friedlichen Miteinanders
Region Oschatz Oschatzer Stadtrat: Erste Sitzung im Zeichen des friedlichen Miteinanders
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17:01 05.07.2019
Quelle: Mirko Seidel
Oschatz

„Wir ziehen in den Frieden“ – mit dem Lied Udo Lindenbergs eröffnete Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) die erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates – und setzte damit ein klares Zeichen für die bisherige wie auch künftig gelebte sachliche, überparteiliche, wenn auch manchmal kontroverse Diskussion in diesem Gremium. Gekommen waren neben den wieder- und neugewählten Stadträten auch ehemalige Ratsmitglieder, Einwohner, Mitarbeiter und Amtskollegen – allesamt so viele, dass die bereitgestellten Stühle im Tagungsraum gerade so ausreichten.

Stadträte sind keine Abgeordneten

Kretschmars Begrüßung richtete sich in erster Linie an die nicht wenigen neuen Mitglieder des Stadtrates, die diese Aufgabe bisher noch nicht inne hatten. „Jeder von Ihnen hat hier nur eine Stimme, und die ist nicht mehr oder weniger wert, als die des anderen. Jede Meinung ist gefragt“, sagte er, wohl auch mit Blick darauf, dass das Spektrum vertretener Parteien und Wählervereinigungen breiter geworden ist als vor fünf Jahren.

Der Stadtrat könne keine eigenen Gesetze fassen, sondern nur bestehendes Recht ausführen. Kommunale Satzungen seien eine Ausnahme. Dabei gelte es, sich ebenfalls an geltendes Recht zu halten. „Dort, wo wir selbst entscheiden können, sollten wir unsere Spielräume ausnutzen. Sie sind künftig ehrenamtlich tätig, erhalten keine Diäten, sondern eine deutlich geringere Aufwandsentschädigung. Sie genießen keine Immunität und haften damit privat und persönlich für ihre Entscheidungen“, nannte er wesentliche Unterschiede zu Abgeordneten.

Was Geld kostet, muss gegenfinanziert werden

Messen lassen müsse sich jeder Stadtrat jedoch analog zu Berufspolitikern in erster Linie an seinen Worten. Hinzu käme ein Leitsatz, der auch im historischen Ratssaal zu Oschatz zu lesen ist: „Gemeinnutz vor Eigennutz“. Zur Wahrheit gehöre allerdings auch dazu, so der Oberbürgermeister, dass dieser Satz nicht von jedem Stuhl am Ratstisch gleich gut zu lesen sei. Verantwortung trage der Stadtrat nicht allein für Finanzen, sondern auch für die gut 14 000 Einwohner und die 190 Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

„Nach wie vor gilt: Ihre Vorschläge für die Gestaltung der Stadt werden angehört und auf Umsetzbarkeit geprüft. Sofern sie Geld kosten, ist zwingend eine Möglichkeit der Finanzierung hinzuzufügen.“ Natürlich könnten nicht alle Wünsche in Gänze aus dem kommunalen Budget erfüllt werden. „Es gibt Chancen der Förderung von anderswo. „Auch, wenn ich im Internet manchmal als Fördermittel-Bürgermeister bezeichnet werde – ich kann damit gut leben“.

Belastungen und Vergünstigungen

Nur weil es Fördermittel gebe, werde man aber auch künftig nicht „auf jeden Zug aufspringen“, der vorbei fährt. Ebenso wenig würden Geschenke an einzelne verteilt. „Vielmehr versuchen wir Belastungen für bestimmte Gruppen, etwa Familien mit Kindern, auszugleichen durch Entgegenkommen an anderer Stelle und durch Investitionen, von denen alle ebenso profitieren können. Als Beispiele nannte er die kostenfreie Nutzung der Turnhallen für Kinder und Jugendliche als Ausgleich zu steigenden Kita-Gebühren oder den jährlichen Zuschuss an die Lebenshilfe Oschatz, der garantiere, dass der O-Schatz-Park weiterhin eine Attraktion bleibt, die keinen Eintritt kostet.

Auschüsse und Aufsichtsräte- wer macht was?

Ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters: Dietmar Schurig

Hauptausschuss: CDU: Holger Schmidt (Stellvertreter: Marek Schurig), Frank Schneider (Dietmar Schurig), Holger Mucke (Stefan Helbig); Die Linke: Thomas Schneider (Sebastian Schneider); Freie Wähler/FDP: Henry Korn (Thomas Schupke), Falk Zschäbitz (Katrin Hanel), Oliver Walther (Mirko Theodor); Grüne/SPD: Uta Schmidt (David Pfennig), Anja Kohlbach (Dr. Peter Grampp); AfD: Tobias Heller (Uwe Joite), Enrico Grunhe (Alexander Fritsch), Peter Wittenberg (Ralf Krause)

Jugendstadtrat: CDU: Stefan Helbig (Frank Schneider), Marek Schurig (Ria Gärtner); Die Linke: Sebastian Schneider (Peter Streubel); Freie Wähler/FDP: Falk Zschäbitz (Mirko Theodor); Grüne/SPD: Anja Kohlbach (David Pfennig); AfD: Alexander Fritsch (Peter Wittenberg)

Aufsichtsrat Oschatzer Wohnstätten GmbH: Holger Schmidt, Katrin Hanel, Dr. Peter Grampp, Ralf Krause

Aufsichtsrat Oschatzer Freizeitstätten GmbH: Dietmar Schurig, Henry Korn, Uwe Joite, Uta Schmidt

Aufsichtsrat Oschatz Netz GmbH & Co. KG: Holger Mucke, David Pfennig

Abwasserverband Untere Döllnitz: Frank Schneider (Marek Schurig), Mirko Theodor (Oliver Walther), Enrico Gruhne (Tobias Heller)

Von Christian Kunze

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