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Oschatz Oschatzer Stadtrat beschließt Haushalt für 2019
Region Oschatz Oschatzer Stadtrat beschließt Haushalt für 2019
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10:44 09.01.2019
Oschatz hat seinen Haushalt für 2019 beschlossen. Quelle: Gina Sanders - Fotolia
Oschatz

Mit dem Ende des vergangenen Jahres zog der Oschatzer Stadtrat einen Strich unter die kommunalen Finanzen. Das Gremium beschloss mehrheitlich den städtischen Haushalt für 2019. Vorangegangen waren dem überwiegend zustimmendem Votum einige Wortbeiträge und Erklärungen als auch Diskussionen. Es ist demnach nicht der Fall, dass die Räte das, was ihnen von der Kämmerei vorgelegt wird, bedenken- und kommentarlos abnicken.

Bei einem Gesamtvolumen von knapp 27 Millionen Euro entfallen rund 23 Millionen auf die Bewältigung, Finanzierung und Abwicklung kommunaler Aufgaben – alles was notwendig ist, um die Stadt mit ihren Einrichtungen zu unterhalten, kurz das „laufende Geschäft“. Der verbleibende Betrag sind die Investitionen – also alle Vorhaben, die sich die Stadt zusätzlich leistet. Beide Posten, so geht es aus dem Zahlenpapier hervor, sind mit Mitteln unterlegt, die Oschatz nicht selbst aufbringen kann, sprich, die nur möglich sind, weil es Fördermittel gibt oder die mit Hilfe von Zuschüssen und Beteiligungen bewältigt werden.

Kritik an Prioritäten

Eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,4 Millionen Euro ermöglicht die weitere Sanierung des teilerneuerten und wiedereröffneten Bahnhofsgebäudes. „Diese Schulden nehmen wir mit dem guten Gewissen auf, sie zurückzahlen zu können – durch die Mieteinnahmen, die ab 2020 fließen“, so Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos). Die Bundespolizei mietet sich ab dem kommenden Jahr mit der Zollbehörde in den Räumen ein, der Mietvertrag ist nach monatelangen Verhandlungen unter Dach und Fach.

Mehrkosten für die Kinderbetreuung reicht Oschatz auch 2019 komplett an die Eltern weiter. Quelle: picture alliance / Monika Skolim

Keinen Segen erteilte die Linkspartei dem Haushalt. Alle fünf anwesenden Mitglieder der Fraktion stimmten gegen den Plan. Sprecher Thomas Schneider begründete dies unter anderem damit, dass man einige der Prioritäten, die beim Wirtschaften der Stadt gesetzt werden, den Einwohnern und Wählern schlichtweg nicht zu vermitteln seien und demnach auch selbst nicht vertreten könne. Dazu gehöre für ihn in erster Linie die erneute Anhebung der Elternbeiträge für die Betreuung von Jungen und Mädchen in den Kindertagesstätten und Schulhorten. Dem entgegen sei an anderer Stelle Geld in größerem Umfang für Vorhaben vorgesehen, die weniger der Allgemeinheit dienen und keine Aussicht auf Erfolg hätten.

Unterstützung für Vereine

So seien 100 000 Euro zusätzlich notwendig, um die gestiegenen Betriebs- und Personalkosten in den Kindereinrichtungen zu schultern. Diese Erhöhung gibt die Stadt bei gleich bleibendem Landeszuschuss in vollem Umfang an die Eltern weiter. „Andererseits“, so Schneider, „investieren wir fast 300 000 Euro in den Abriss einer Immobilie am Wellerswalder Weg, in der Hoffnung, dass sich auf dem frei werdenden Gelände einmal Gewerbe ansiedelt. Ob diese zusätzliche Finanzkraft in die Stadt kommt, ist jedoch fraglich“, so der Abgeordnete.

Falk Zschäbitz (FDP) regte an, die Instandsetzung des Bauhofareals, die in mehreren Abschnitten erfolgen soll, zu verschieben und teilweise zu streichen und statt dessen den Vereinen unter die Arme zu greifen. Damit diese weiterhin Gastronomie und Getränke bei Veranstaltungen in Sporthallen anbieten können, sollen Räume dafür geschaffen werden. In den vorhandenen Räumen ist dies aufgrund entsprechender gesetzlicher Änderungen nicht mehr möglich.

Von Christian Kunze

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