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Oschatz Oschatzer Stadtrat fällte 748 Beschlüsse in 156 Stunden
Region Oschatz Oschatzer Stadtrat fällte 748 Beschlüsse in 156 Stunden
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17:02 28.06.2019
Die Oschatzer Stadträte tagten am Donnerstag letztmalig in dieser Legislatur – untere Reihe von links nach rechts: Uta Schmidt, Marek Schurig, Ilona Mende, Oberbürgermeister Andreas Kretschmar, Katrin Hanel, Lutz Biedermann. Zweite Reihe von links nach rechts: Falk Zschäbitz, Lutz Ulbrich, Frank Schneider, David Pfennig, Henry Korn. Dritte Reihe von links nach rechts: Dietmar Schurig, Paul Krieger, Uwe Bautze, Joachim Rolke, Stefan Schurich. Vierte Reihne von links nach rechts: Jürgen Mühlberg; Holger Mucke, Uwe Joite, Christof Beeger, Stefan Helbig: Obere Reihe von links nach rechts: Peter Streubel, Thomas Schneider, Sebastian Schneider und der stellvertretende Bürgermeister und Kämmerer Jörg Bringewald. Es fehlen Ria Gärtner, Christian Zieger und Holger Schmidt. Quelle: Foto: Christian Kunze
Oschatz

Mit einem Beschluss zur Innensanierung des Bahnhofs endete am Donnerstagabend im Rathaus die Legislatur des 2014 gewählten Stadtrates. Die Bemühungen um das Empfangsgebäude bildeten zugleich einen der drei Schwerpunkte in der Bilanz des Oberbürgermeisters Andreas Kretschmar zur Arbeit des Gremiums in den vergangenen fünf Jahren.

Der Erwerb der Immobile mit der Absicht, sie wieder zu einem angemessenen „Tor in die Stadt“ zu machen, bedurfte unter anderem zweieinhalb Jahre Verhandlungen mit einem Hauptmieter. „Mit Erfolg – 2020 zieht die Bundespolizei mit der Zollbehörde ein. Beim anderen Mieter, der Döllnitzbahn, gingen die Verhandlungen schneller.“ Die Resonanz auf die Sanierung sei durchweg positiv – wohl auch, weil ein solches Vorhaben nicht zu den Pflichtaufgaben der Stadt gehört.

Schwindendes Interesse

Deutlich schwieriger sei es, die Bevölkerung von der Notwendigkeit der zweiten großen Baustelle zu überzeugen. Der Umbau des Platschbades zur bedarfsgerechten Schwimmhalle mit reduzierter Wasserfläche, Kinderbecken, Kegelbahn und Hostel sei richtig und wirtschaftlich notwendig gewesen. „Wir bauen um und zahlen dafür reichlich sieben Millionen Euro. Delitzsch baut eine neue Schwimmhalle – die kostet 16 Millionen Euro“.

Ein breiteres Interesse der Bevölkerung hätte sich Kretschmar auch beim dritten Schwerpunkt gewünscht. Der Bau eines neuen Schulhortes in der Bahnhofstraße, die fortwährende Sanierung der Härtwig-Oberschule, die Planungen für die neue Grundschule samt Hort in Oschatz-West und die Instandhaltung der Kindertagesstätten seien mehr als alles andere eine Investition in die Zukunft. „Auf die Schließung der Entbindungsstation in der Collm-Klinik hatten wir keinen Einfluss, aber hier haben wir ihn – und sollten ihn weiter nutzen“.

Die Stadträte Dietmar Schurig (CDU, l.) und Lutz Biedermann (FDP, r.) ehrte Oberbürgermeister Andreas Ketschmar für 29 Jahre lückenlose Stadtratsarbeit. Quelle: Christian Kunze

Zwar habe der Stadtrat oftmals signalisiert, zwar viel zu beschließen, aber nur wenig selbst zu entscheiden. Angesichts einschränkender Regularien und Vorgaben übergeordneter Behörden habe der Rat aber dennoch viel geleistet. Der Stadtrat tagte 52-mal, die Ausschüsse 48-mal. Insgesamt arbeiteten die Gremien 156 Stunden lang und fassten in dieser Zeit 748 Beschlüsse – „meist zum Wohle der Stadt und meist auch sachlich im Diskurs und selten von parteipolitischen Entscheidungen geprägt“, so Kretschmar. Die Debatten seien mal schön und mal schwierig gewesen, mal habe man gelacht und mal gekämpft, aber stets um die Sache gestritten. „Und“, räumte das Stadtoberhaupt ein, „manchmal haben wir auch aneinander vorbei geredet“.

Würdigung für zwei „Dinosaurier“

Eine besondere Würdigung wurde zum Abschluss der Wahlperiode den Amtsleitern Jörg Bringewald, Bettina Trenkler, Ulrike Lösch, Manfred Schade, Michael Voigt sowie den zwei Frauen im Vorzimmer, Anja Seidel und Ute Mann zu teil. „Die Verwaltung arbeitet – mal sichtbar, mal unsichtbar, aber immer Hand in Hand mit dem Stadtrat“ – dafür gab es Blumen.

Eine Urkunde des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) für langjähriges lückenloses Engagement im Stadtrat erhielten Lutz Biedermann (FDP) und Dietmar Schurig (CDU). Beide sind seit 1990 ununterbrochen in den Rat gewählt worden. Während Biedermann nicht wieder antritt, ist Schurig wieder gewählt.

Von Christian Kunze

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