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Oschatz Rechnungsprüfungsamt nimmt Oschatzer Eröffnungsbilanz unter die Lupe
Region Oschatz Rechnungsprüfungsamt nimmt Oschatzer Eröffnungsbilanz unter die Lupe
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17:27 21.02.2019
Stadthalle am Altmarkt im Zentrum der Stadt Quelle: Christian Kunze
Oschatz

Wie alle anderen sächsischen Kommunen hat auch die Stadt Oschatz in den vergangenen Jahren die Haushaltsumstellung von der Kameralistik auf Doppik vollzogen. In diesem Zusammenhang musste die Stadt Oschatz für die Erstellung einer Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2013 sämtliches Inventar katalogisieren und neu bewerten. „Für die Verwaltung war dies mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden. Wir mussten in etwa 22 000 Gegenstände oder Objekte zumindest einmal virtuell anfassen“, hatte der Beigeordnete Jörg Bringewald in diesem Zusammenhang festgestellt.

22 000 Posten geprüft und bewertet

Nach der Bestandsaufnahme konnte die Stadt Oschatz feststellen, dass sich die Höhe des Anlagevermögens auf rund 173 Millionen Euro beläuft. Darin sind unter anderem Grundstücke, Gebäude oder Ausstattungsgegenstände enthalten. Das Umlaufvermögen wurde zum Erstellungsdatum auf rund 2,6 Millionen Euro berechnet. Vor ziemlich genau einem Jahr hatten die Abgeordneten die Eröffnungsbilanz abgesegnet.

Ob die Wertermittlung und damit die Eröffnungsbilanz auch rechtmäßig ist, hat das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wurzen die Oschatzer Zahlen unter die Lupe genommen. Jetzt liegt das Ergebnis der Prüfung vor.

„Als wir die Unterlagen vor einem Jahr an das Rechnungsprüfungsamt gegeben haben, war ich froher Hoffnung, dass die Prüfbehörde etwas finden wird und das hat sie auch getan“, schmunzelt der Beigeordnete. „Das Rechnungsprüfungsamt hat in etwa ein halbes Dutzend Vermögensgegenstände von den 22 000 angesprochen, bei denen eine andere Bewertung gesehen wird, als wir sie in der Bilanz haben“, sagt Bringewald. Er hat sich die Bewertungsvorschläge genau angesehen und nachgerechnet. „Folgen wir den Vorschlägen des Amtes, dann verändert sich unser Anlagevermögen um etwa 0,19 Prozent. Wir haben unsere Stellungnahme dem Rechnungsprüfungsamt zugeschickt. In den meisten Anmerkungen folgen wir dem Amt, in einigen nicht. Wir werden die Veränderung in die Bilanz aufnehmen“, sagt der städtische Finanzexperte.

Nutzungsdauer in der Diskussion

Ein Kritikpunkt des Rechnungsprüfungsamtes betraf unter anderem die Stadthalle Thomas-Müntzer-Haus, die 2006 fertiggestellt wurde. Hier gab es offenbar unterschiedliche Auffassungen über die Nutzungsdauer des Gebäudes. Die Stadt hatte 33 Jahre veranschlagt, während das Rechnungsprüfungsamt von 80 Jahren Nutzungsdauer ausgeht. Ebenso verhält es sich mit dem Parkplatz am Müntzerhaus. Hier rechnet die Stadt mit 19 Jahren, während das Amt 40 Jahre Nutzungsdauer favorisiert.

Das Ergebnis der Prüfung kommentierte die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Uta Schmidt so: „Für mich klingt das so, als hätten sie ihre Arbeit gut gemacht.“ Und auch Oberbürgermeister Andreas Kretschmar kommentierte: „Bitte geben sie auch meinen Dank an ihre Mitarbeiter weiter, wenn von 22 000 Posten sechs bemängelt werden, dann ist das sehr gute Arbeit.“

Von Hagen Rösner

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