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Oschatz Reinhard-Nachfolger muss spätestens am 26. Januar gewählt werden
Region Oschatz Reinhard-Nachfolger muss spätestens am 26. Januar gewählt werden
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05:00 08.06.2019
Der Nachfolger von Michael Reinhard muss spätestens am 26. Januar gewählt werden. Quelle: Axel Kaminski
Naundorf

Den genauen Wahltag legen das Sächsische Kommunalwahlgesetz und die Gemeindeordnung des Freistaates zwar nicht fest, aber einen gewissen Rahmen. Gemäß Paragraf 50 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung ist die Bürgermeisterwahl spätestens sechs Monate nach Freiwerden der Stelle durchzuführen. Der späteste Wahltermin wäre dann beim Ausscheidens des Bürgermeisters am 1. August der 26. Januar 2020, da der Wahltag ein Sonntag sein muss.

Der frühestmögliche Wahltermin sich nach dem Kommunalwahlgesetz aus der Festlegung, dass die Wahl spätesten 90 Tage vorher öffentlich bekannt zu machen ist. Dieser Termin der öffentlichen Bekanntgabe ist nicht identisch mit dem Tag, an dem der Gemeinderat den entsprechenden Beschluss fasst.

Neu gewählter Gemeinderat legt Wahltermin fest

Der Wahltermin selbst ist durch den Gemeinderat bestimmt. Das sollte nach Ansicht des Kommunalamtes beim Landratsamt dann Aufgabe des am 26. Mai neu gewählten Gemeinderates sein. Er kann sich allerdings erst konstituieren, wenn die Wahlprüfung abgeschlossen ist. Ob der neue Rat sich gleich in seiner ersten Sitzung dieser Aufgabe stellen wird, ist fraglich. Immerhin sind zunächst der Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen, die Ausschüsse zu besetzen und die Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Verbänden zu bestimmen.

Sollte der Naundorfer Rat schon unmittelbar nach der Sommerpause die Bürgermeisterwahl auf der Tagesordnung haben, dann könnte der Urnengang tatsächlich schon im November anstehen. Der Rat hat übrigens neben dem Wahltag auch den für einen erforderlichen zweiten Wahlgang festzulegen.

Unabhängig davon, ob bereits in den nächsten Tagen jemand in seiner Bekanntschaft, sozialen Medien oder gegenüber der Presse seine Kandidatur äußert, ist das rechtsverbindlich erst ab dem Tag der öffentlichen Bekanntgabe des Wahltages möglich. Dann bleibt den Kandidaten noch rund ein Monat Zeit, sich zu erklären. Spätestens am 66. Tag vor der Wahl muss der Wahlvorschlag bis 18 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses eingereicht werden.

40 Unterstützer erforderlich

Kandidaten, die von einer im sächsischen Landtag oder im Naundorfer Gemeinderat vertretenen Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung zu Wahl vorgeschlagen werden, benötigen keine Unterstützungsunterschriften. Dies gilt entsprechend für den Wahlvorschlag nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählervereinigungen, wenn er von der Mehrheit der für die Wählervereinigung Gewählten, die dem Gemeinderat zum Zeitpunkt der Einreichung angehören, unterschrieben ist. Kandidaten, die also weder von den beiden Freien Wählervereinigungen, der CDU, SPD, den Grünen oder der FDP nominiert würden, müssten im Vorfeld der Wahl mindestens 40 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Naundorfern organisieren. Das darf laut Wahlgesetz nicht durch Unterschriftenlisten oder -sammlungen an der Haustür passieren. Dazu müssen die Wahlberechtigten selbst aktiv werden und im Gemeindeamt ihre Unterschrift leisten.

Von Axel Kaminski

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