Taucha investiert in Zukunft – doch Schulden nehmen zu

Beim Haushaltsbeschluss herrschte im Tauchaer Stadtrat große Einigkeit. Das gesamte Gremium stimmte am Donnerstagabend geschlossen für den Haushaltsentwurf und die Haushaltssatzung 2021. Zig Beratungen in Ausschüssen waren dem vorangegangen. Sollte wie erwartet, und von der Kommunalaufsicht angedeutet, die Genehmigung des Zahlenwerkes im März eintreffen, könnte der Haushalt im April bekannt gemacht werden und damit in Kraft treten. Entwurf der Fraktionen: Im Vergleich zum öffentlich ausgelegten Haushaltsplan finden sich im nun beschlossenen Dokument noch zahlreiche Änderungen. Teils wurden geringere Ansätze bei den Steueraufkommen aufgeführt, teils konnten mehr Fördermittel aufgenommen werden. Um diese Änderungen rechtskonform einarbeiten zu können, war ein Entwurf aus den Reihen der Stadträte notwendig, der von allen Fraktionen eingebracht worden war und einstimmig verabschiedet wurde. Unterzeichnet hatten den Entwurf Frank Apitz (CDU), Christoph Heinzerling (SPD), Axel Weinert (Bündnis 90/Die Grünen), Jürgen Ullrich (Die Linke), Jochen Möller (FDP) sowie Jens Barthelmes (UWT). Auch der fraktionslose Abgeordnete Klaus Hofmann (AfD) stimmte für diesen Entwurf und die folgenden Haushaltsbeschlüsse. Zu Beginn der Sitzung hatte er anlässlich seines 70. Geburtstages einen großen Blumenstrauß von Bürgermeister Tobias Meier (FDP) überreicht bekommen. Die Ratskollegen begleiteten die Geste mit beifälligem Klopfen auf den Tischen. Neue Schule und Kita geplant: Wie berichtet, geht Taucha mit einem erneuten Rekordhaushalt ins Rennen. Das Volumen erhöhte sich laut Kämmerer Marcus Rietig im Vergleich zum ausgelegten Entwurf auf 42,3 Millionen Euro. Davon entfallen 30,4 Millionen Euro auf das laufende Verwaltungsgeschäft. Circa 11,9 Millionen Euro werden für Investitionen ausgegeben. Angesichts dieser Summe hatte Meier betont, dass Taucha keinen Nothaushalt, sondern einen Gestaltungshaushalt mit Investitionen in die Zukunft beschließt. Dafür sprechen unter anderem allein schon Vorhaben für eine neue Grundschule samt Sporthalle sowie für den neuen Kindergarten im ehemaligen Bowlingdschungel (die LVZ berichtete). Haushalt nicht ausgeglichen: Dennoch haben all die Investitionen eine Kehrseite. „Es gibt im Haushalt ein strukturelles Problem. Wir haben dauerhaft mehr Aufwendungen als Einnahmen. Generell sind die Kommunen in Sachsen unterfinanziert, aber da wird im Freistaat schon diskutiert“, sagte Rietig. Zurzeit hat Taucha 8,2 Millionen Euro Schulden, die sich bis 2024 durch Kreditaufnahmen voraussichtlich auf 18,3 Millionen Euro erhöhen werden. Der Vorteil sei, dass für notwendige Kredite allein 2021 in Höhe von 6,3 Millionen Euro zurzeit keine Zinsen fällig werden. Der Haushaltsplan schließt mit einem Minus von rund 2,5 Millionen Euro. Er sei zwar nicht ausgeglichen, aber dennoch genehmigungsfähig, da der Haushalt unter anderem die Aufgabenerfüllung der Stadt sichert, die Stadt noch über Rücklagen verfügt und sie alle Forderungen begleichen kann. Von Olaf Barth