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Wurzen Brandis plant jede Menge Investitionen
Region Wurzen Brandis plant jede Menge Investitionen
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17:06 12.12.2018
Die Grabsteine sowjetischer Soldaten am Ehrenhain sind überwuchert und teils umgekippt - ein unwürdiger Zustand. Quelle: Ines Alekowa
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Brandis

Stadtverwaltung und Stadtrat Brandis haben den Doppelhaushalt 2019/20 pünktlich auf den Weg gebracht – trotz umfangreicherer Vorberatung. Denn außer den Ratsklausuren gab es diesmal eine Online-Befragung der Bürger. „Es war uns wichtig, sie in diesen für die nächsten zwei Jahre wichtigen Prozess einzubeziehen“, sagte Bürgermeister Arno Jesse (SPD).

773 Bürger nutzten die Chance. Es sei nicht um Abstimmung über Projekte gegangen, sondern um Stimmungen. „Wenn wir etwas wichtig finden, Bürger aber nicht, kann das heißen, dass wir mehr erklären müssen.“ Als Beispiel – und da war er schon bei wichtigen Investitionen – nannte er die Sanierung des sich in unwürdigem Zustand befindlichen Ehrenhains am alten Friedhof. „Hier erhalten wir eine 100-prozentige Förderung, es wäre fahrlässig, das nicht wahrzunehmen.“

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Gerätehaus der Feuerwehr soll Anbau bekommen

Geld in die Hand nehmen will die Stadt ebenso für einen Anbau am Feuerwehr-Gerätehaus Beucha. „Die Kameraden müssen sich neben den Autos umziehen – das ist mit dem Unfallschutz unvereinbar. Wahrscheinlich war beim Bau Ende der 1990er nicht mehr Geld da“, vermutete Jesse. Der Überlegung, Fahrzeuge in Brandis unterzustellen, erteilte er eine Absage. Nicht nur, weil Beucha im Brandschutzbedarfsplan verankert ist. Feuerwehr habe auch mit Identifikation und Heimatpflege zu tun. Er warnte davor, „nur betriebswirtschaftlich zu denken“.

Kommentar: Projekte in Brandis wollen erklärt werden

Von Ines Alekowa

Die Aufstellung eines Haushaltes ist kein Wunschkonzert. Auch wenn die Online-Bürgerbefragung in Brandis zu städtischen Projekten im September diesen Eindruck erweckt haben sollte. Insbesondere die demografische Entwicklung gibt den Rahmen vor, an denen infrastrukturelle Verbesserungen, sollen sie nachhaltig sein, ausgerichtet werden müssen. Nach der sechsten regionalisierten Vorausberechnung für den Freistaat Sachsen hat die Stadt im „Magnetfeld“ von Leipzig in den nächsten zehn Jahren mit einem Bevölkerungswachstum von deutlich über sechs Prozent zu rechnen. Ende 2017 lebten in Brandis und Ortsteilen 9675 Einwohner.

Mit seinem Leitbild und seinen Konzepten, ob nun Verkehrs- oder Integriertes Stadtentwicklungskonzept, die den Demographiefaktor und weitere Bedingungen berücksichtigen, hat Brandis ein gutes Instrument in der Hand, keine Entscheidungen aus dem Bauch heraus zu treffen. Mit den Vorhaben, die jetzt im Investitionsplan stehen, will sich die Stadt vielmehr zukunftssicher aufstellen – im Fokus stehen zum Beispiel die Schulen und Sportplätze, aber auch eine Holperpiste, die zur gerade im Bau befindlichen Kita führt.

Natürlich muss die Stadt auch auf gerade geöffnete Fördertöpfe schauen. Nicht nur die bei den Brandisern umstrittene Sanierung des ehemaligen Ratskellers steht und fällt mit diesen. Ohne diese Zuschüsse wäre die Liste der Vorhaben wahrscheinlich nicht einmal halb so lang.

Diese Zusammenhänge sollten ab und zu in Erinnerung gerufen werden. Denn sie erklären, warum dieses Projekt kommt und jenes nicht. Und Erklärung fördert Akzeptanz.

i.alekowa@lvz.de

Nach Jahren will die Stadt auch wieder in Sportplätze investieren. „Das hat mit der Förderkulisse zu tun“, erklärte Jesse. Auf der für Schul- wie Breitensport genutzten und bei Nässe unbespielbaren Jahnhöhe könne man jetzt eine grundlegende Verbesserung erreichen.

Sportplatz Jahnhöhe: Der Liebesbeweis an der alten Turnhalle sagt nichts über den Zustand des Platzes. Bei großer Nässe ist er nicht nutzbar. Quelle: Ines Alekowa

Bürgervorschläge einbezogen

Im Fokus sind auch Straßen wie die Kopfsteinholperpiste Am Bahnhof, die als Zufahrt zur neuen Kita wichtig wird, oder der Grimmaische Platz. „Wenn in drei Jahren die Staatsstraße ausgebaut wird, müssen wir uns dranhängen“, sagte Jesse mit Nachdruck. Daneben wurden auch Vorschläge von Bürgern aufgegriffen – als Beispiele nannte er Teichsanierungen in Wolfshain und Polenz und mehr Mittel für Spielplätze. Im Wesentlichen aber halte man sich an die im Stadtrat beschlossenen Konzepte zur Stadtentwicklung –„das bewahrt uns vor Bauchentscheidungen“.

Grimmaischer Platz: Im Zuge des Straßenbaus soll auch der Platz gestaltet werden. Die Fußwege sind ausgetreten, die Bordsteine Stolperfallen, das Grün ist schlecht gepflegt. Quelle: Ines Alekowa

Etat steigt deutlich an

Im Haushalt seien nicht nur Pflichtaufgaben, „sondern in erheblichem Maße wieder Kultur, Sport, Kinder und Soziales verankert“, ergänzte Hauptamtsleiter Robert Kröber. „Das lässt uns als Stadt gut dastehen.“ Er sprach von „deutlicher Volumensteigerung“ des Etats. Der Finanzhaushalt, der der Investitionsplanung dient, wächst von 14 Millionen Euro auf 15,5 Millionen in 2019 und 16 Millionen in 2020. „Wir erwirtschaften aber eine erhebliche Kostendeckung von 60 Prozent“, verwies er auf Fördermittel.

Die wichtigsten Investitionen 2019/20

Anbau Feuerwehrgerätehaus Beucha: 2019 bis 2020, Kosten: 500.000 Euro

Umnutzung Ratskeller Brandis: 2019 bis 2020, Kosten: 2,5 Mio Euro

Erneuerung Sportplatz „Jahnhöhe“: 2019 bis 2021, Kosten: 750.000 Euro

Neugestaltung Stadtpark Brandis: 2019 bis 2022, Kosten: 228.000 Euro

Neugestaltung des Ehrenhains am Alten Friedhof: 2019 bis 2021, Kosten: 700.000 Euro

Grundhafter Ausbau Dahlienweg: 2019 bis 2021, Kosten 500.000 Euro

Grundhafter Ausbau Bahnhofstraße 2. BA: 2018 bis 2020, Kosten: 470.000 Euro

Grundhafter Ausbau Am Bahnhof: 2019 bis 2021, Kosten: 480.000 Euro

Grundhafter Ausbau Lönsweg: 2020 bis 2022, Kosten 600.000 Euro

Umstellung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Brandis auf LED-Technik: 2019 bis 2020, Kosten: 450.000 Euro

Neugestaltung Grimmaischer Platz im Zuge des grundhaften Ausbaus S45 zwischen Hauptstraße und Ortsausgan: 2019 bis 2021, Kosten 585.000 Euro

Neugestaltung Kirchplatz Brandis: 2019 bis 2020, Kosten: 600.000 Euro

Hohe Aufwendungen für Personal

Nicht ausgeglichen ist der Ergebnishaushalt. Erträgen von 16,4 Millionen Euro stehen 2019 Aufwendungen von 17,6 Millionen Euro gegenüber, 2020 sind es rund 17 Millionen Euro gegenüber 18,1 Millionen Euro. Als Ursache für die Fehlbeträge nannte Kröber unter anderem planmäßige Abschreibungen für kommunale Objekte – die muss die Stadt erwirtschaften, um für Instandhaltungen oder Ersatzinvestitionen gerüstet zu sein. Und das passiere „zum großen Teil schon wieder durch erheblich höhere Steuererträge“, informierte er.

„Das heißt, wir begegnen dem Ressourcenverbrauch und sorgen für eine gute städtische Entwicklung.“ Schattenseite der gewachsenen Steuerkraft: Die Schlüsselzuweisungen vom Land sinken um 150.400 Euro auf 1,568 Millionen Euro. Einen Großteil der Aufwendungen machen Personalkosten aus. Sie klettern 2019 um 287.300 Euro auf 4,2 Millionen Euro und auf 4,6 Millionen Euro in 2020. Tarifsteigerungen und zusätzliche Stellen im Zuge des Kita-Neubaus sowie im Bauhof schlagen hier zu Buche.

Sanierungsfall: Der Kirchplatz wird für Veranstaltungen genutzt. Parkende Autos haben tiefe Kuhlen in den Boden gefahren, bei Regen bilden sich hier riesige Pfützen. Quelle: Ines Alekowa

Mehrheitliche Zustimmung im Rat

Unterm Strich ging Kröber von einem genehmigungsfähigen Etat aus. Der Rat quittierte dies mit mehrheitlicher Zustimmung. Kritik kam von Frank Mieszkalski (SPD): „Vor der Doppik wäre der Haushalt nie genehmigt worden“, meinte er mit Blick auf den Fehlbetrag von 1,2 Mio Euro. „Wir wären sofort in der Konsolidierung gewesen.“ Er forderte zudem einen Überblick über die aus 2017/18 noch offenen Investitionen. „Wir wollen wissen, wie realistisch es ist, sie über Förderprogramme zu decken.“ – „Ein Ausbleiben von Fördermitteln führt zum Ausbleiben der Investition“, erklärte Kröber und fügte hinzu: „Wir haben nur Projekte geplant, für die wir eine Antragsberechtigung haben.“

Von Ines Alekowa