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Wurzen Landkreis Leipzig: Höhere Mietzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger
Region Wurzen Landkreis Leipzig: Höhere Mietzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger
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18:02 02.05.2019
Seit 1. April gelten im Landkreis Leipzig neue Höchstwerte für Wohnzuschüsse von Hartz-IV-Empfängern. Quelle: dpa
Landkreis Leipzig

Hartz-IV-Empfänger erhalten seit 1. April höhere Zuschüsse für ihre Wohnkosten. Grund ist die Anpassung einer Richtlinie, die im Landkreis Leipzig für die sogenannten Kosten der Unterkunft gilt und die kürzlich vom Kreistag neu beschlossen wurde.

Die neuen Werte spiegeln die Situation auf dem Wohnungsmarkt wieder. Da das Mietniveau im Landkreis von Ort zu Ort teilweise deutlich differiert, macht die Tabelle auch einen Unterschied zwischen den einzelnen Regionen. Insgesamt gibt es fünf Vergleichsräume: Borna, Grimma, Markkleeberg, Markranstädt sowie den Rest des Landkreises.

„Die Werte“, erläuterte Landrat Henry Graichen (CDU), „müssen aller zwei Jahre auf ihre Angemessenheit überprüft werden.“ Die Mieten im Landkreis kamen dafür zum Stichtag 30. September 2018 erneut auf den Prüfstand. Mit folgendem Ergebnis: Wo das Wohnen teuer ist, müssen für Hartz-IV-Bezieher auch höhere Zuschüsse überwiesen werden.

Borna und Grimma: Zuschüsse steigen moderat

Vor allem in den Leipzig-nahen Kommunen fordern steigende Mieten ihren Tribut. In Markkleeberg steigt zum Beispiel der Richtwert für eine Wohnung bis zu 45 Quadratmetern – also für Ein-Personen-Haushalte – von 325,80 auf 349,40 Euro. Für eine Bleibe zwischen 45 und 60 Quadratmetern Größe werden maximal 429,20 (bisher 404,40 Euro) erstattet. Regelrecht explodiert sind die Kosten für größere Wohnungen.

In Markkleeberg werden für 85 bis 95 Quadratmeter große Unterkünfte ab sofort 795,40 Euro statt bisher 687,80 Euro anerkannt; in Markranstädt sind es 713,05 statt bislang 625,45 Euro. In Borna und Grimma steigen die Wohnzuschüsse hingegen moderat - teilweise nur um wenige Euro. Eine Ausnahme bilden Wohnungen ab 95 Quadratmeter, die in der Kreisstadt 734,35 Euro und damit 122 Euro mehr als bisher kosten dürfen.

Landkreis Leipzig wohnt nicht zu kostspielig

Unterm Strich wird eingeschätzt, dass im Landkreis rund 80 Prozent der Leistungsempfänger nicht zu kostspielig wohnen. Für maximal 20 Prozent bestehe die Gefahr, dass ihnen die Miete über den Kopf wächst und sie zu einem Umzug in eine kleinere Wohnung gezwungen sein könnten. Allerdings würden im Einzelfall besondere Lebensumstände berücksichtigt, heißt es. Dazu zählen eine schwere chronische Erkrankung oder eine schwierige Arbeits- und Betreuungssituation bei Alleinerziehenden. Härtefallregelungen gelten außerdem für Schwangere, Senioren oder nach dem Tod eines Lebenspartners.

Schlüssiges Konzept

„Das Sozialgericht Leipzig und das Landessozialgericht Chemnitz haben in mehreren Urteilen und Beschlüssen unser Konzept als schlüssig bewertet und bestätigt. Der Landkreis“, heißt es im Beschluss weiter, „ist damit einer der wenigen kommunalen Träger in Sachsen, dessen ursprüngliches Konzept einschließlich der Fortschreibung der Jahre 2012, 2014 und 2016 von den Sozialgerichten anerkannt wurde.“ Nicht zuletzt dadurch könnten auch die Ausgaben, die auf die Kreiskasse zukommen, zuverlässig geplant werden. Sobald Gebietskörperschaften ins Blaue hinein operieren, würden sie von den Gerichten hingegen regelmäßig zur Übernahme der tatsächlichen Kosten verurteilt. Da die Zahl der Bedarfsgemeinschaften insgesamt sinkt, geht das Kommunale Jobcenter (KJC) davon aus, dass die Ausgaben für den Landkreis trotz höherer Zuschüsse nur moderat steigen werden.

Maximalrichtwerte (Nettokaltmiete inkl. kalte Betriebskosten) je Wohnungsgröße ab 1. April 2019:

358,20

368,00

429,20

371,40

356,80

459,61

447,50

549,00

469,25

446,00

536,02

520,39

642,20

571,15

509,08

609,65

573,50

795,40

713,05

561,60

734,35

676,50

888,60

804,95

642,55

69,94

64,43

84,63

76,66

61,20

Von Simone Prenzel

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