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Wurzen Machern legt Investitionen auf Eis
Region Wurzen Machern legt Investitionen auf Eis
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08:27 26.06.2019
Im Rathaus von Machern muss jetzt an einem Sparkonzept gearbeitet werden.
Im Rathaus von Machern muss jetzt an einem Sparkonzept gearbeitet werden. Quelle: Klaus Peschel
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Machern

Der Landkreis nimmt Machern an die Kandare. Um die finanzielle Schieflage der Kommune in den Griff zu bekommen, verlangt die Rechtsaufsicht die Verabschiedung eines Haushaltsstrukturkonzepts. Bereits seit Genehmigung des jüngsten Doppelhaushalts für die Jahre 2018/2019 liegt ein entsprechender Bescheid des Landratsamtes im Rathaus vor. Ursprünglich war das Spar-Papier bis 30. April verlangt worden. „Wir konnten allerdings erreichen, dass uns das Konzept bis zur Prüfung unserer Eröffnungsbilanz erlassen wird“, erklärte Beauftragter Andreas Dietze am Montagabend.

Massive Steuereinbrüche

Zu seiner letzten Sitzung in der zu Ende gehenden Legislaturperiode musste der Gemeinderat dennoch eine Haushaltssperre zur Kenntnis nehmen. Diese sei auch auf Grund massiver Steuereinbrüche unumgänglich gewesen, begründete Kämmerin Martina Schröter. „Rund 500 000 Euro weniger als geplant stehen 2019 zur Verfügung.“ Auf Nachfrage von Petra Puttkammer (CDU) erklärte die Finanzfrau, vor allem Rückzahlungen von Gewerbesteuern seien der Grund dafür.

Erneuerung der Plagwitzer Straße kommt

Fast sämtliche Investitionen wurden auf Eis gelegt. „Fortgeführt werden nur bereits begonnene Maßnahmen oder Vorhaben, für die Fördermittel gesichert sind“, erläuterte die Kämmerin. Priorität genießen unter anderem die Erneuerung der Plagwitzer Straße, für die am Montag ein erster Auftrag an die Firma Umwelt 2000 vergeben wurde, die Instandsetzung des Schulweges in Püchau und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Auch der seit 2014 geplante Bau einer Buswendeschleife im Wohngebiet Schlossblick soll realisiert werden. „Sonst laufen wir Gefahr“, so Schröter, „dass Fördermittel verfallen.“

Weiter geplant wird auch an der Kirchbrücke Püchau. Hier hatte der Gemeinderat erst im Mai einen Sperrvermerk aufgehoben und 50 000 Euro für Planungsleistungen freigegeben.

Kita-Provisorium liegt auf Eis

Jana Strehle (Wir sind Machern) erkundigte sich nach dem Stand in Sachen Kita-Plätze. Die Kommune war bereits Mitte 2018 vom Kreis aufgefordert worden, auf den Notstand in Sachen Betreuungskapazitäten zu reagieren. Im Januar hatte der Gemeinderat dann entschieden, in einer provisorischen Kita-Einrichtung im Gebäude der Grundschule 32 Plätze für Vorschulkinder zu schaffen. Die Räumlichkeiten sollten eigentlich ab dem Schuljahr 2019/2020 zur Verfügung stehen. Beauftragter Andreas Dietze musste diesen Zeitplan am Montag für überholt erklären. „Das Provisorium liegt auf Eis. Wir ringen mit dem Landratsamt, da die Umbauarbeiten einer Baugenehmigung bedürfen.“ Das allerdings koste so viel Zeit, dass die Sinnhaftigkeit eines Provisoriums fragwürdig erscheine. „Derzeit entspannt sich die Lage auch etwas, da Kinder die Einrichtung gen Schule verlassen.“ Derzeit werde an einem Zeitplan gearbeitet, wann die Plätze wieder voll sind. „Auf dieses Datum müssen wir hinarbeiten.“ Der geplante Kita-Neubau im Plagwitzer Weg werde indes mit Grundstückskäufen weiter vorbereitet, so Vize-Bürgermeister Karsten Frosch (CDU).

Von Simone Prenzel