Sachsen lockert das Versammlungsverbot weiter. Ab kommenden Montag sind wieder Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmern möglich, beschloss das Kabinett am Donnerstag in Dresden. «Zwar unterliegen Versammlungen zum Schutz vor der Verbreitung des Virus grundsätzlich weiter Einschränkungen», sagte Justiz- und Demokratieministerin Katja Meier (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Sie erinnerte jedoch daran, dass Versammlungsfreiheit als elementarer Wesenskern der Demokratie gerade in Krisenzeiten besonders wichtig sei.
Auch in Zeiten der Corona-Krise dürfen man den Blick für die Zukunft und für nachfolgenden Generationen nicht verlieren. «Ich bin mir sicher, dass die verbleibenden Einschränkungen in ebenso kreativer Weise zu eigen gemacht werden können - freitags und auch an anderen Tagen der Woche.»
Versammlungen waren in den vergangenen Wochen aus Gründen des Infektionsschutzes stark eingeschränkt. Nur per Ausnahmegenehmigung waren sie mit einer Zahl von bis zu 15 Teilnehmern erlaubt.
Von LVZ
