Corona-Bußgeld in Sachsen: So hoch sind die neuen Strafen bei Verstößen

Mit mehreren Leuten dicht an dicht in der Sonne zu sitzen, kann schnell teuer werden, wie am Mittwoch eine Gruppe von 30 Leuten am Leipziger Hauptbahnhof erfahren musste: Die seit dem 15. Februar gültige sächsische Corona-Schutzverordnung sieht für eine solche „unzulässige Gruppenbildung“ ein Bußgeld von 250 Euro pro Person vor. Das ist weitaus mehr als noch im Januar: Hier wurden bei unerlaubten Treffen mit mehr als zwei Haushalten noch 150 Euro fällig. Ein Blick in den Bußgeldkatalog, mit dem Verstöße gegen die aktuellen Corona-Regeln geahndet werden, zeigt, dass seit dem 15. Februar an vielen Stellen nachjustiert wurde – und zwar meistens nach oben. Keine Maske im öffentlichen Raum zu tragen, wurde bisher mit einem vergleichsweise geringen Bußgeld von 60 Euro geahndet. Mittlerweile sind die Kosten für die Missachtung der Maskenpflicht gestiegen: Wer in der Straßenbahn oder an der Supermarktkasse keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, muss mit 100 Euro Bußgeld rechnen. Gleiches gilt, wenn die häusliche Unterkunft ohne triftigen Grund verlassen wird: Auch hier werden inzwischen 100 statt wie bisher 60 Euro fällig. Bußgelder bis 2500 Euro: Sehr teuer kann es seit Mitte Februar auch werden, wenn Geschäfte oder andere Einrichtungen trotz Verbots geöffnet werden oder nicht erlaubte Veranstaltungen stattfinden: Mit 2500 Euro wird hier die höchste Summe im neuen Bußgeldkatalog fällig. Aber auch für Läden, die aktuell öffnen dürfen, haben sich die Kosten für Verstöße gegen die dabei zu beachtenden Hygienemaßnahmen erhöht. Wird etwa die Höchstkundenzahl in einem Geschäft überschritten, werden jetzt 1000 statt 500 Euro fällig. Wenn in einem Laden kein Hygienekonzept vorliegt, müssen ebenfalls 1000 Euro Bußgeld bezahlt werden – im Januar waren es noch 500. Die gleiche Erhöhung gilt, wenn zwar ein Hygienekonzept vorliegt, dieses aber nicht eingehalten wird. Sorgt ein Ladenbesitzer nicht dafür, dass Kontaktbeschränkung, Abstandsregelungen oder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung durchgesetzt werden, können ebenfalls 1000 Euro fällig werden. Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen passen Bußgelder an: Das Sächsische Sozialministerium (SMS) begründet die teilweise erhöhten Bußgelder nicht etwa mit einer Vielzahl von Verstößen gegen die Corona-Regeln. „Die Staatsregierung war um eine Anpassung des Bußgeldkataloges bestrebt, um eine Angleichung zu den übrigen mitteldeutschen Bundesländern zu erreichen. In Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen sollten die Bußgelder für Verstöße gegen die jeweiligen Corona-Schutzverordnungen auf einem vergleichbaren Niveau liegen“, heißt es seitens des SMS. So erklärt sich, dass nicht alle Bußgelder erhöht wurden, sondern die Anpassung mitunter auch zu deutlich geringeren Beträgen geführt hat. Beispielsweise im Fall von „unzulässigen Versammlungen“. Zu Jahresbeginn konnten Veranstalter in diesem Fall noch mit einem Bußgeld von 5000 Euro belangt werden – im aktuellen Katalog sind für diesen Verstoß nur noch 1000 Euro vorgesehen. Von Lilly Günthner