OBM Jung warnt: „Ohne Rettungsschirm ist Krise nicht zu meistern“
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Coronavirus 90 Millionen Defizit: Leipzig hofft auf Rettungsschirm
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08:44 15.05.2020
Dramatische Zahlen: Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) informierten am Donnerstag über die Haushaltssituation in Leipzig. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) rechnet in diesem Jahr mit einem Defizit im Stadthaushalt von 90 Millionen Euro – trotz der bereist zugesagten Hilfen des Freistaates Sachsen. Das sagte er gestern vor der Presse und erläuterte Details: So behilft sich die Messestadt derzeit mit Krediten, verzichtet vorerst aber noch auf eine Haushaltssperre, worüber im Vorfeld gemunkelt worden war. Dieser Schritt wäre fatal, würde der Wirtschaft und damit auch der regionalen Wertschöpfung schaden, betonte Jung.

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Freie Stellen bleiben unbesetzt

„Eine Haushaltssperre würde die psychologische Spirale nur weiter nach unten treiben“, ergänzte Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). 90 Prozent der Ausgaben der Stadt seien ohnehin Pflichtaufgaben der Kommune – deshalb würde eine Sperre gar nicht viel bringen. Eingeführt werde stattdessen eine „Stellenbesetzungsbremse“. Freie Stellen (derzeit 205) würden nicht neu besetzt – ausgenommen sind beispielsweise die Stellen für Erzieherinnen, um die Kita-Betreuung abzusichern, Jobs bei der Feuerwehr sowie im Rettungsdienst. Dennoch wird Leipzig auch beim Personal sparen. Das Rathaus plant, Beschäftigte der Kulturbetriebe ab 1. Juni auf Kurzarbeit zu setzen. Namentlich nannte Jung das Gewandhaus und das Theater der Jungen Welt, ohne weitere Details zu nennen.

Kurzarbeit bei Kulturbetrieben droht ab 1. Juni

Auf LVZ-Nachfrage erläuterte Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Die Linke), dass ab Juni „Angestellte der kulturellen Eigenbetriebe“ bis zum Saisonende am 15. Juli in Kurzarbeit gehen sollten. Betroffen seien Oper, Gewandhaus, Schauspiel Leipzig und Theater der Jungen Welt. Die genauen Rahmenbedingungen in den einzelnen Häusern würden noch mit dem Personalrat der Stadt abgestimmt, sagte Jennicke. Die Frage, wie viele Mitarbeiter jeweils betroffen sind, könne derzeit noch nicht beantwortet werden. Keine Kurzarbeit solle es in den städtischen Museen und in der Musikschule geben.

Investitionen soll es weiter geben

Bei den Investitionen will Leipzig hingegen auf gar keinen Fall sparen. „Um die Wirtschaft zu unterstützen, müssen wir gerade jetzt Impulse setzen“, betonte OBM Jung. Dabei setzt das Rathaus auf die Hoffnung, dass die Wirtschaft rasch wieder anspringt und damit auch die eingebrochenen Gewerbesteuern wieder steigen. Denn ab 2021/22 stünden Leipzig schwierige Finanzjahre bevor, wie die Verwaltung prognostiziert. Bis Ende Juni will sie dem Stadtrat einen Kassensturz vorlegen, die Eckdaten für den Etat 2021/22 stehen frühestens im Dezember fest.

Kommune setzt auf finanzielle Unterstützung

Eines ist aber bereits jetzt absehbar: Bleibt der Zuschuss durch den Freistaat auf dem derzeitigen Niveau, droht 2021 ein Minus von 327 Millionen Euro. Im Jahr 2022 folgten noch einmal 370,5 Millionen Euro. Prognostiziert wird von den Finanz-Experten im Rathaus, dass Leipzig ohne weitere Hilfen bis 2022 neue Kredite in Höhe von bis zu 850 Millionen aufnehmen muss. Um das zu vermeiden, hofft die Stadt nun auf finanzielle Unterstützung durch den Bund sowie weitere Hilfen vom Land. „Ohne einen Rettungsschirm ist die Krise für uns nicht zu meistern“, sagte Jung.

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Von Mathias Orbeck

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