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Flüchtlinge in Leipzig Leipzig reagiert auf Flüchtlingszahlen: 20 neue Gemeinschaftsquartiere bis 2017
Thema Specials Flüchtlinge in Leipzig Leipzig reagiert auf Flüchtlingszahlen: 20 neue Gemeinschaftsquartiere bis 2017
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08:53 03.09.2015
Das Haus 10 des Robert-Koch-Klinikums in Leipzig-Grünau. In der Außenstelle des St. Georg sollen künftig Flüchtlinge untergebracht werden. Quelle: Dirk Knofe / André Kempner / dpa
Leipzig

In den kommenden beiden Jahren werden 20 neue Gemeinschaftswohnquartiere für Flüchtlinge in Leipzig eröffnet. Allein neun sollen noch in diesem Jahr bereit stehen, erklärte Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) am Mittwoch im Neuen Rathaus. Die Kommune reagiere mit dieser Aktualisierung des bestehenden Unterbringungskonzeptes auf die enorm angestiegene Zahl von Asylbewerbern, die in Leipzig untergebracht werden müssen. Aktuelle Prognosen gehen von 5400 Menschen für das gesamte Jahr 2015 aus.

Die Standorte der 20 neuen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Überblick.

Neben Umbauten bestehender Gebäude im ganzen Stadtgebiet, wie beispielsweis in einem Verwaltungsgebäude auf der Rosenowstraße 26, im derzeit noch genutzten Altenpflegeheim in der Waldstraße 74-80, in Teilen der zum St. Georg gehörenden Robert-Koch-Klinik (Leipzig-Grünau, Haus 10) oder in der Messehalle 13 auf dem Gelände der Alten Messe, sollen auch große Container- und Modulbaustätten auf der Alten Messe, am Prager Dreieck und auf der Agra entstehen. An der Arno-Nitzsche-Straße 36 will die Stadt für 350 Personen zudem einen komplett neuen Gebäudekomplex entstehen lassen – inklusive Park- und Sportanlagen. Bis zum Jahr 2017 soll sich die Kapazität der permanenten Leipziger Flüchtlingsunterkünfte so auf mehr als 5000 erhöhen – aktuell liegt sie bei etwa 1800.

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Grobe Vorplanungen zum Neubau an der Arno-Nitzsche-Straße, so wie ihn Thomas Fabian am Mittwoch Pressevertretern vorgestellt hat. Quelle: Matthias Puppe

Alle neuen Standorte auf einem Blick

Weitere 35 Standorte werden geprüft – Notfallpläne in der Schublade

Damit nicht genug. „Die jetzigen Pläne sind nur eine aktuelle Lageeinschätzung“, so Fabian. Weitere 35 Standorte in Leipzig würden derzeit geprüft. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die benötigten Plätze rechtzeitig bereit zu stellen", sagte der Sozialdemokrat. Die Flüchtlinge sollen sich in Leipzig willkommen fühlen, wofür zunächst ein Dach über dem Kopf nötig sei. „Wir wollen sie auf dem Weg in unsere Stadtgesellschaft unterstützen. Dafür benötigen wir die Mitwirkung aller – Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft", betonte der Dezernent.

Wie Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst darüber hinaus erklärte, bereite sich die Stadt Leipzig auch auf weitere Notfalllösungen vor – beispielsweise wenn der Freistaat nicht mehr selbst in der Lage sei, Platz für Erstunterkünfte zu finden. Diese Pläne sehen dann auch Unterbringungen in Turnhallen und in Zeltstädten vor. "Ich hoffe aber, dass wir diese Notfallpläne in der Schublade lassen können“, sagte Kador-Probst. Und Fabian ergänzte: „Das Aufbauen von hunderten Liegen nebeneinander wollen wir definitiv vermeiden.“

Grobe Vorplanungen zum Neubau am "Prager Dreieck", so wie sie Thomas Fabian am Mittwoch Pressevertretern vorgestellt hat. Quelle: Matthias Puppe

Dezentrales Unterbringungskonzept bleibt

Der Bürgermeister betonte auch, dass Leipzig nicht nur am dezentralen Unterbringungskonzept, sondern auch am Betreuungsschlüssel von einem Sozialarbeiter für 50 Geflüchtete festhalten will. „Aktuell sind viele der Geflüchteten noch in Gemeinschaftsunterkünften und nicht in Wohnungen untergebracht, daran wird sich aber perspektivisch wieder etwas ändern“, so Fabian. Die Ämter seien angehalten, die Geflüchteten nach maximal einem halben Jahr im eigenen Wohnraum unterzubringen. In einigen Fällen gehe das schneller, in anderen dauere es aber auch länger.

Insgesamt werden die Bau- und Unterbringungskosten der kommunalen Flüchtlingspolitik wohl in mutmaßlich zweistelliger, wenn nicht sogar in dreistelliger Millionenhöhe liegen. „Genaue Angaben darüber zu machen, wäre zu diesem Zeitpunkt unseriös", sagte Sozialbürgermeister Fabian am Mittwoch. Einige der Pläne, wie etwa der Neubau an der Arno-Nitzsche-Straße, die Modulstadt am Prager Dreieck oder die Containerstätte auf der Alten Messe, seien derzeit noch in einem Plan-Vorstadium.

Millionendefizit im Stadthaushalt

Grundsätzlich werde die Kommune von Freistaat und Bund eine komplette Kostenübernahme einfordern, hieß es am Mittwoch. Weil angesichts der aktuellen Lage nicht abgewartet werden kann, bis die Gelder letztlich auch fließen, müsse die Kommune hier aber in Vorleistung gehen. Darüber herrsche im Rathaus auch umfassender Konsens. In den kommenden Jahren werde der Stadthaushalt deshalb mit einem beträchtlichen Defizit auskommen müssen, so Fabian weiter. „Das Geld ist eine große Aufgabe, aber an erster Stelle steht jetzt die Bewältigung der Aufgaben“, so der Sozialdemokrat.

Im aktuellen Haushaltsplan war die Kommune von maximal 1.500 neuen Flüchtlingen für 2015 ausgegangen und hatte für Ausbau und Betreuung laut Sozialamtsleiterin Kador-Probst 33 Millionen Euro eingeplant. Im Mai wurde die Zuweisungsprognose vom Freistaat auf 2700 angehoben, aktuell liegt die Zahl bei 5.400. „Derzeit leben in der Stadt 2.956 Menschen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen erhalten“, so der Sozialbürgermeister. Darüber hinaus gebe es aber auch noch Flüchtlinge, die bereits auf eigenen Beinen stehen, die arbeiten können und deshalb nicht mehr in dieser Statistik erfasst werden. Stadtsprecher Matthias Hasberg ging am Mittwoch davon aus, dass etwa ein Prozent der Bewohner Leipzigs Flüchtlinge im Asylverfahren sind.

 
 

Karte: Neue (rot) und vorhandene (lila) Gemeinschaftsunterkünfte