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Flüchtlinge in Leipzig Zug mit 450 Flüchtlingen aus München in Leipzig angekommen - Kontrollen auf A 17
Thema Specials Flüchtlinge in Leipzig Zug mit 450 Flüchtlingen aus München in Leipzig angekommen - Kontrollen auf A 17
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15:13 14.09.2015
Von Matthias Roth
Flüchtlinge werden am Sonntag am Hauptbahnhof von München von der Bundespolizei zu einem Sonderzug gebracht.
Flüchtlinge werden am Sonntag am Hauptbahnhof von München von der Bundespolizei zu einem Sonderzug gebracht. Quelle: dpa
Leipzig

Linke und Grüne im sächsischen Landtag haben die vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen kritisiert. Dem Motto „Grenzen überwinden“ des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit werde dadurch widersprochen, meinte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Montag in Dresden.

„Sachsen wird damit nach elf Jahren Abschaffung der EU-Außengrenzen und der Grenzkontrollen wieder zum Grenzland.“ Auf Dauer würden sich Menschen, deren Fluchtursachen fortbestünden, nicht durch ein „verschärftes Grenzregime“ abhalten lassen. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschef Volkmar Zschocke. „Die Menschen sind da. Hilfe wird sogar komplizierter, wenn sie sich an der Grenze aufstauen.“ Er nannte die Wiedereinführung der Kontrollen „ein gefährliches Signal der Ängstlichkeit und Panik“.

AfD-Fraktionschefin Frauke Petry gehen die Kontrollen hingegen nicht weit genug. Sie sprach von „punktuellen Maßnahmen“ und erinnerte daran, dass ihre Partei seit langem die Wiederaufnahme der Grenzkontrollen fordere.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kündigte am Mittag für den Laufe des Tages eine neue Kontrollstelle an der Autobahn 17 an. Damit sollen illegale Einreisen aus Tschechien überwacht werden. Der Schwerpunkt der Kontrollen liege aber weiter in Bayern an den Übergängen nach Österreich. Weder an der Grenze des Freistaates zu Tschechien noch an der zu Polen werde derzeit ein erhöhtes Aufkommen an Flüchtlingen festgestellt.

Ulbig begrüßte die Kontrollen, da diese den Ländern Zeit gebe für eine Ausweitung der Erstaufnahmekapazitäten für Flüchtlinge und die Wiederaufnahme eines geordneten Verfahrens für Einreise und Registrierung. Seit vorletztem Wochenende seien 56.000 Flüchtlinge vor allem über Ungarn nach Bayern gekommen. Davon seien bislang etwa 1100 nach Sachsen verteilt worden.

Über das Wochenende habe der Freistaat die Zahl der Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen um rund 1000 auf knapp 10.500 erhöht. Auch das Technische Rathaus in Dresden soll nun zunächst mit 200 Plätzen zur Unterbringung genutzt werden, später soll die Kapazität auf eine vierstellige Zahl steigen.

Am Montagmorgen war ein Zug mit 450 Flüchtlingen in Leipzig eingetroffen. Nach Angaben Ulbigs wurde er kurz nach 5 Uhr zur Messehalle 4 gefahren, wo die Registrierung der Flüchtlinge laufe. Unter den Reisenden seien viele Kinder gewesen.
„Wir haben davon erst spät erfahren, da war der Zug schon unterwegs“, berichtete Andreas Kunze-Gubsch, Sprecher im Sächsischen Innenministerium, auf Anfrage von LVZ.de.

In der Notunterkunft können auf 20.000 Quadratmetern bis zu 2000 Menschen Quartier finden. Die Betreiber des Deutschen Roten Kreuz hoffen aber auf eine geringere Auslastung.

Mit den Neuankömmlingen aus München würden nun 1307 Menschen in der Halle leben, erklärte Jana Klein, Sprecherin der Landesdirektion Sachsen, gegenüber LVZ.de. "In der Unterkunft sind derzeit 1500 Betten aufgestellt." Diesem Stand nach wäre noch Platz für knapp 200 weitere Flüchtlinge.

In München sind inzwischen weitere Züge in Richtung Norden abgefahren. Laut Bundespolizei ist noch unklar, ob sie erneut auch Leipzig als Ziel haben. Denkbar sei auch, dass Züge für einen Personalwechsel einen Stopp in der Messestadt einlegten.

Matthias Roth/Julia Vollmer/Josephine Heinze