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Legida Polizeieinsatz bei Legida stößt auf Kritik
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Legida und Proteste
11:30 08.07.2015
Polizei bei Legida
Die Polizei war am Montag mit etwa 900 Beamten vor Ort. Quelle: Wolfgang Zeyen
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Leipzig

Von mehreren Seiten ist das Vorgehen der Polizei am Rande der Legida-Demonstration am Montag auf Kritik gestoßen. Vor allem das rabiate Vorgehen der Beamten und das Anfertigen von Videoaufnahmen der Gegendemonstranten erregten Unmut.

Wie die Initiative „Demobeobachtung“ am Dienstag mitteilte, hätten Polizisten einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit am Montagabend eine Straßenbahn am Goerdelerring gestürmt. „Obwohl keine Gegenwehr ersichtlich war, wurden Personen unter dem Einsatz körperlicher Gewalt aus der Bahn geführt“, hieß es in einer Mitteilung.

In der unübersichtlichen Situation vor Ort hätten mehrere Umstehende Schläge durch Beamte abbekommen. Während des Einsatzes liefen sowohl Auto- als auch Straßenbahnverkehr weiter. Erst als die NoLegida-Demonstranten in Richtung Hauptbahnhof zogen, sperrten die Sicherheitskräfte einen Teil der Straße. Auch das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ kritisierte, dass die Polizei „unverhältnismäßig hart gegen Protestierende durchgriff“.

Legida marschierte am Montagabend zum 14. Mal in Leipzig auf. Die Rechtspopulisten erhielten dabei dieses Mal Unterstützung aus Dresden. Pegida-Chef Lutz Bachmann kündigte an, künftig mit eigenen Kandidaten bei Wahlen anzutreten. Fotos: Wolfgang Zeyen

Dass Demonstranten durch Polizeibeamte gefilmt worden, zog ebenfalls Kritik nach sich. Der Fokus der Kameraleute habe dabei auf den Gegenprotesten gelegen, so die „Demobeobachter“. Die Aufnahmen hätten die Beamten ohne konkreten Anlass angefertigt, so die Initiative und „Leipzig nimmt Platz“ unisono. Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) forderte in dem Zusammenhang, dass Polizisten kommunikativ besser geschult werden müssten. „Es kann nicht sein, dass Beamte keine Auskünfte über die rechtliche Legitimation ihres Handelns geben können und wollen.“

Bei der 14. Legida-Demonstration in Leipzig fanden sich am Montag etwa 800 Teilnehmer ein. Unterstützt wurden die Leipziger Organisatoren dabei vom Gründer der Dresdner „Pegida“, Lutz Bachmann. Dieser verkündete, dass Legida bei den anstehenden Landtagswahlen eigene Kandidaten ins Rennen um Direktmandate schicken werde.

Das vom früheren Legida-Anmelder Silvio Rösler organisierte Bündnis „Widerstand Ost-West“ kündigte in einer gemeinsamen Erklärung mit dem „Gida“-Dachverband einen „heißen Demoherbst“ an. Wie es auf der Facebook-Seite der asyl- und islamkritischen Initiative heißt, soll der Auftakt dazu am 26. September – einem Samstag – in Leipzig stattfinden.