Die islamfeindliche Pegida-Bewegung bleibt zumindest in Dresden präsent. Auch wenn ihre Teilnehmerzahl arg schrumpfte, sorgt ihr Wortführer Lutz Bachmann immer wieder für Schlagzeilen. Nun hat er laut einem Bericht einen Strafbefehl erhalten.
Die Polizei und das Ordnungsamt der Stadt Dresden haben sich rund um den Demo-Sonntag einmal mehr heftige Vorwürfe anhören müssen. So sorgte das Ordnungsamt vorab mit Behauptungen zu bevorstehenden Anschlägen für Aufregung, die Polizei musste sich am Sonntag für einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz entschuldigen.
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Dresden steht vor einem ereignisreichen Sonntag. Zum zweijährigen Bestehen der Pegida-Bewegung sind zahlreiche Gegenproteste geplant. Der Umgang mit den Demonstranten stößt auf Kritik. Doch offenbar fürchtet die Stadt einen Anschlag.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) bietet nach den Anfeindungen am 3. Oktober Pegida-Anhängern weiter das Gespräch an. In einem Interview sagte er: „Wir sind bereit zu diskutieren, damit es am Ende vielleicht sogar Veränderungen geben kann.“
Facebook hat die Seite von Lutz Bachmann erneut gelöscht. Die Seite des Pegida-Anführers, die zuletzt 11.000 Personen „gefiel“, war am Sonntagabend nicht mehr zu erreichen. Bachmann hat sich inzwischen ein neues Profil zugelegt.
Innenminister Ulbig soll den Pegida-Organisatoren laut einem Medienbericht Fördergelder versprochen haben, wenn die Bewegung nur noch einmal pro Monat in Dresden demonstriert. Das Ministerium dementiert. Politiker verlangen nun Aufklärung.
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Die Facebookseite des asyl- und islamfeindlichen Pegida-Vereins ist am Freitagnachmittag erneut gesperrt worden. Seit etwa 16 Uhr ist die Plattform, die im sozialen Netzwerk mehr als 200.000 Fans hat, nicht mehr erreichbar. Nach der Sperrung wurde die Seitenadresse offenbar von Anti-Rassisten übernommen.
Facebook hat am Dienstag offenbar vorübergehend die Facebook-seite der islam- und asylfeindlichen Pegida-Bewegung gesperrt. Von Nachmittags bis Abends war die Seite nicht erreichbar.
Pegida-Chef Lutz Bachmann hat die lang angekündigte Gründung einer Partei verkündet. Der Gründungsvertrag sei bereits Mitte Juni unterzeichnet worden. Schon vor über einem Jahr hatte er angekündigt, dass das islam- und fremdenfeindliche Bündnis Pegida einen „parlamentarischen Arm“ entwickeln wolle.
Immer weniger Teilnehmer, Demonstrationen fallen aus, Bachmann nimmt nicht mehr teil, die ehemals Vertrauten zerfleischen sich im Internet. Bei Pegida ist die Luft raus. Eine Analyse listet die Gründe auf.
