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Pegida Pegida kommt nach Leipzig – Bürgerbegehren angekündigt
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Legida und Proteste
22:49 29.06.2015
Pegida-Gründer Lutz Bachmann (Archivfoto) Quelle: Wolfgang Zeyen
Dresden/Leipzig

Pegida will künftig abwechselnd in Leipzig, Dresden und Chemnitz auf die Straße gehen. So sollen die „Kräfte gebündelt werden“, sagte Lutz Bachmann beim „Montagsspaziergang“ in Dresden. Der Gründer der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ kündigte für kommenden Montag eine „Großdemonstration“ in Leipzig an. In der Woche darauf soll Pegida dann wieder in Dresden auf die Straße gehen und am 20. Juli in Chemnitz.

An der Demonstration am Montagabend in Dresden nahmen wieder deutlich mehr als die von der Polizei vergangene Woche registrierten 900 Personen teil. Die Beamten sprachen dieses Mal von 1500 Teilnehmern. Auf der Kundgebung forderte Pegida Sachsens Ausstieg aus dem Rundfunkstaatsvertrag. Bachmann kündigte eine Unterschriftensammlung an, die „in circa vier Wochen starten“ soll.

Der Pegida-Antrag lautet: „Die Staatsregierung Sachsen wird angewiesen, den Rundfunkstaatsvertrag, den Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag und den Rundfunkfinanzierung-Staatsvertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Freistaat Sachsen zu kündigen.“ Zur Begründung sagte Bachmann, der öffentlich-rechtliche Rundfunk halte sich nicht an den Wirtschaftsgrundsatz, dem der Freistaat verpflichtet sei. Außerdem monierte er fehlende Staatsferne.

Bachmann zufolge werden 40.000 Unterschriften gebraucht, damit sich der Landtag mit dem Bürgerbegehren befassen muss. Bei 450.000 Unterschriften könne aus dem Bürgerbegehren bereits im ersten Anlauf ein Gesetz werden, so der Pegida-„Anführer“.

Am Montagabend versammelten sich etwa 150 Anhänger des Leipziger Pegida-Ablegers in Borna.

Christoph Springer