Sechsstellige Summe

Schiefes Haus von Altenburg: Streit um Rückzahlung von Fördergeld

Um die Rückzahlung einer sechsstelligen Summe Fördergeld für die Sanierung der Teichvorstadt 4 in Altenburg ist ein Streit entbrannt.

Um die Rückzahlung einer sechsstelligen Summe Fördergeld für die Sanierung der Teichvorstadt 4 in Altenburg ist ein Streit entbrannt.

Altenburg. Das schiefe Haus von Altenburg sorgt erneut für Wirbel. Nach Verfall, Fast-Abriss, langwieriger Sanierung, Denkmalschutzpreis und Brandschutzmängeln geht es bei der Teichvorstadt 4 nun um Fördermittelrückzahlungen in sechsstelliger Höhe. Ganz konkret soll Eigentümer Tom Schröder aus dem sauerländischen Brilon über 167 000 Euro Städtebauförderung zahlen. Knapp 134 000 Euro fordert das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA), 33 500 Euro die Stadt. Dies will er aber nicht.

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Grund für die Rückforderung: Bei der Abrechnung der Fördermittel stellte das TLVwA fest, dass der Eigenanteil des Investors und die Wohnungsbauförderung für die knapp drei Millionen Euro teure Sanierung höher waren als ursprünglich geplant. Weil aber „Städtebaufördermittel in Bezug auf andere Finanzierungsmöglichkeiten immer nachrangig einzusetzen sind“, seien „167 248 Euro zu viel ausgezahlte Fördermittel zurück zu zahlen“, heißt es zur Begründung. Die Prüfung ergab zudem „Vergabeverstöße und förderrechtlich relevante Problemstellungen“. Im Detail hat Schröder Bauleistungen mehrfach vergeben, weil einzelne Gewerke nicht ordnungsgemäß gearbeitet hatten. Laut Vorgaben hätte man hier aber zunächst nachzubessern lassen müssen. Aufgrund der Verstöße hätte das TLVwA sogar die ganze Fördersumme von rund 825 000 Euro zurückfordern können, verzichtete aber darauf und einigte sich mit der Stadt auf die Pauschale von 167 000 Euro.

Weil die Stadt verpflichtet ist, dem TLVwA 134 000 Euro binnen eines Monats nach Bestandskraft des Bescheids zu überweisen, beschäftigte sich der Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Stadtrats Mitte November mit dem Thema. Nach längerer Diskussion beschloss das Gremium – auch um größeren Schaden durch auflaufende Zinsen zu vermeiden – einstimmig, dass die Stadt das Geld überweisen soll. Auf OVZ-Nachfrage bestätigte Bürgermeisterin Kristin Moos, dass dies Ende 2016 auch geschah. Ob Schröder die 167 000 Euro gegenüber der Stadt bereits ausgeglichen hat, wollte sie jedoch mit Verweis auf Datenschutz nicht sagen.

Nach OVZ-Informationen tat er das bislang nicht und will es auch nicht. Vielmehr bestreitet er die Forderung, hat ihr widersprochen und einen Anwalt eingeschaltet. Für eine Stellungnahme war Schröder bisher nicht erreichbar. Er sei im Urlaub, teilte ein Mitarbeiter seiner Firma S Quadrat Holding auf Nachfrage mit. Da es sich um ein laufendes Verfahren handle, sage man dazu ohnehin nichts. Damit bestätigte er freilich indirekt die rechtliche Auseinandersetzung.

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Laut Kristin Moos setzt die Verwaltung nun ein offizielles Mahnverfahren in Gang. „Die Stadt wird ihre Forderung erfolgreich durchsetzen“, sagte die Bürgermeisterin. Ihre Überzeugung hatte sie bereits im Ausschuss begründet: Das Geld sei eintreibbar, „indem die Stadt sich eine Grundschuld eintragen lässt über die gesamte Höhe der Fördermittel“.

In der Vergangenheit machte das schiefe Haus am Teichknoten immer wieder Schlagzeilen. Erst durch Leerstand und Verfall, weswegen das inzwischen auf 14 Betonpfeilern in weichem Untergrund stehenden Haus schon fast abgerissen wurde. Doch dann tauchte Familie Schröder auf, kaufte den prominenten Bau und sanierte ihn. Das dauerte freilich über anderthalb Jahre länger als geplant, was aber 2014 mit dem Altenburger Denkmalschutzpreis belohnt wurde. Anschließend drohte die Stadt wegen Brandschutzmängeln aber mit einem Nutzungsverbot inklusive Auszug der betagten Mieter der seniorengerechten Wohnungen.

Von Thomas Haegeler

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