Jahresbilanz

Sozialgericht Altenburg: Zahl der Fälle schrumpft

Am Altenburger Sozialgericht ging im vergangenen Jahr die Zahl der Klagen zurück.

Am Altenburger Sozialgericht ging im vergangenen Jahr die Zahl der Klagen zurück.

Altenburg/Erfurt. Die Zahl der Klagen an den Sozialgerichten im Freistaat ist weiter rückläufig. Wie das Landessozialgericht mitteilte, verzeichneten die vier Gerichtsstandorte in Thüringen – Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen – im vergangenen Jahr 10 918 neue Klageverfahren. Das sind etwa 1000 weniger als im Jahr zuvor und rund 1500 weniger als im Jahr 2015. Das Sozialgericht Altenburg hatte an den Verfahrenseingängen in Thüringen einen Anteil von gut 26 Prozent und liegt damit an zweiter Stelle nach der Behörde in Gotha, wo mit Abstand die meisten Eingänge verzeichnet wurden.

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Geschrumpft ist landesweit zum wiederholten Male auch die Zahl der Klageverfahren, die noch auf Erledigung warten, also mit ins neue Jahr gezogen werden. 14 180 waren es zum jüngsten Jahreswechsel. Zum Vergleich: Zwölf Monate zuvor hatten die Richter noch 16 500 offene Fälle vor der Brust, Ende 2015 waren es sogar noch rund 18 500. Das Altenburger Sozialgericht in der Pauritzer Straße liegt auch hinsichtlich dieses Verfahrensbestandes an zweiter Stelle hinter Gotha. Etwa 4200 Entscheidungen standen hier Ende Dezember noch aus.

Kaum verändert haben sich übers Jahr hingegen die Anlässe, die Justitia Arbeit bescheren. Unerschütterlicher Schwerpunkt bleiben die Hartz-IV-Leistungen – etwa jedes Zweite der noch unerledigten Verfahren dreht sich um die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei geht es regelmäßig um die Kostenübernahme bei Miete und Heizung oder um die strittige Einkommensermittlung bei Selbstständigen, die ihren Lebensunterhalt mit Hartz IV aufstocken mussten. Die übrigen Fälle behandeln im Wesentlichen Streitthemen aus Bereichen der gesetzlichen Renten- oder Krankenversicherung.

Und mitunter ist es mit der ersten Instanz nicht getan. So waren zum Jahreswechsel auf nächsthöherer Ebene, beim Landessozialgericht in Erfurt, unter anderem 1647 Berufungsverfahren anhängig. Bezahlt wird dieser juristische Weg nicht selten aus öffentlichen Kassen. Einkommensschwache Personen erhalten finanzielle Unterstützung für Gerichts- und Anwaltskosten. Diese sogenannte Prozesskostenhilfe summierte sich im vergangenen Jahr landesweit auf rund 1,75 Millionen Euro.

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Von Kay Würker

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