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Oberschul-Neubau

Bornas Bürgermeisterin Luedtke zu Geheimgespräch im Rat Regis

Regis-Breitingen.Das Thema Oberschule beschäftigt den Stadtrat von Regis-Breitingen inzwischen nahezu ständig. Selbst wenn es nicht auf der Tagesordnung steht. Bei der Sitzung am Donnerstag hat es, wie angekündigt, gleich drei Punkte aus dem Programm gekippt: Wegen neuer Finanzierungsmöglichkeiten für den erhofften Neubau wurden Lesung und Beschluss zum Haushalt 2019 sowie die Investitionsliste abgesetzt. Zudem hatte unter den Besuchern Bornas Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Die Linke) Platz genommen.

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Bornas OBM Luedtke in nichtöffentlicher Beratung

Die Kreisstadt ist als ein möglicher „Geldgeber“ beim Neubau-Projekt im Gespräch. Allerdings übergab der Regiser Bürgermeister Wolfram Lenk seiner Amtskollegin und Parteifreundin in der öffentlichen Sitzung nicht das Wort. Erst nachdem er die Versammlung beendet und die Gäste hinausgebeten hatte, holte er Luedtke zu einer Beratung hinter verschlossenen Türen zurück.

Simone Luedtke ist seit 2008 Oberbürgermeisterin von Borna.

Simone Luedtke ist seit 2008 Oberbürgermeisterin von Borna.

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Eine Auskunft darüber verweigerte er mit Verweis auf die nicht öffentliche Unterredung. Die Oberbürgermeisterin war am Freitag für die LVZ nicht zu erreichen.

Bornaer nutzen Oberschule Regis

In einem vorherigen Gespräch mit der Zeitung hatte sie das Bornaer Interesse an einer neuen Oberschule in Regis-Breitingen bestätigt. Schon jetzt wechseln Mädchen und Jungen aus den Grundschulen Borna-West und Neukirchen an die allerdings dringend sanierungsbedürftige Einrichtung im Pleißestädtchen, sagte sie. Und Luedtke geht davon aus, dass mit der begonnenen und weiter vorgesehenen Schaffung neuer Wohngebiete die eigenen Kapazitäten ab der 5. Klasse nicht ausreichen. Über eine kommunale Zusammenarbeit könnten im Neubau dann Schülerplätze für Borna bereitgestellt werden. Dafür könnte es die finanzielle Beteiligung geben.

Bornas Ältestenrat für Zuschuss

Nach ihren Worten besteht darüber Einigkeit im Ältestenrat des Stadtrates. Das gesamte Gremium habe jedoch noch nicht dazu beraten. Als Bedingung für einen solchen Zuschuss sieht Luedtke eine Festlegung auf einen Zusammenschluss von Borna und Regis-Breitingen nicht. „Wir müssen kein Datum der Eingemeindung festlegen“, sagte sie. Irgendwann mal könnte das aber eine Rolle spielen.

Neue Förderquote – weniger Zuschuss

Zum damaligen Zeitpunkt hätte die Bornaer Beteiligung wohl bei etwa 3,5 Millionen Euro liegen sollen. Eine ebensolche Summe hätte Regis aufbringen müssen, um mit 40 Prozent Förderung vom Freistaat das Gesamtprojekt von elf Millionen Euro stemmen zu können. Jetzt heißt es, dass Sachsen seine Quote auf 60 Prozent, für notleidende Kommunen (was Regis momentan nicht ist) gar auf 75 Prozent aufstockt. Beim mittleren Wert müsste jede der beiden Städte bei gleichen Anteilen 2,2 Millionen Euro zahlen.

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Regiser Entscheidung im Januar

Das Landratsamt sieht eine solche finanzielle Unterstützung kritisch. Da gibt es noch Gesprächsbedarf. Auch muss Regis-Breitingen seinen Haushalt überprüfen, weil die Belastung dann einen überaus hohe wäre. Auf einer Sondersitzung im Januar soll der Stadtrat eine Entscheidung treffen.

Von Olaf Krenz

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