Strukturmittel für Gewässer?
Neben den Kommunen verfolgt der Freistaat Sachsen eigene Ideen für Strukturwandel-Projekte im Mitteldeutschen Revier. In der Leipziger Region wollte Dresden unter anderem für 30 Millionen Euro den Werbener Floßgraben bei Pegau und für 16 Millionen die Pleiße zwischen Böhlen und Markkleeberg sanieren. Welche Projekte noch spruchreif sind und welche nicht.
Landkreis Leipzig.Neben den Kommunen, die Projekte für eine Finanzierung nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen einreichen können, hat der Freistaat Sachsen selbst die Möglichkeit, Vorhaben auf den Weg zu bringen. Beim Kassensturz für den Strukturwandel wurde jetzt erstmals bekannt, dass man im Mitteldeutschen Revier durchaus nicht glücklich ist mit etlichen Projektideen aus Dresden.
Während sich kommunale Vorhaben dem Votum der Mitglieder des Regionalen Begleitausschusses (RBA) stellen müssen, funktioniert das bei Landesprojekten anders. Diese werden den Begleitausschüssen als oberstem Entscheidungsgremium für die Verteilung der Kohlegelder in den beiden sächsischen Revieren zur Kenntnis gegeben. Der jeweilige RBA kann den Daumen dann heben oder senken, hat aber nicht wirklich die Möglichkeit, ein Vorhaben zu blockieren.
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