Stadtrat Borna tagt zu Kita in Eula und Mehrwertsteuer beim Parken
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Für die Erweiterung der Kindertagesstätte „Am Rehgarten“ in Bornas Ortsteil Eula sollen Aufträge vergeben werden.
© Quelle: Julia Tonne
Borna. Ein umfangreiches Programm liegt vor den Bornaer Stadträten für die Sitzung am 15. Dezember. Zum einen werden mehrere „Gesetze“ der Kommune aktualisiert.
Gemeint sind unter anderem die Satzungen zum "Historischen Stadtkern Borna" und zur Betreuung in den Kindertageseinrichtungen sowie zu den dortigen Elternbeiträgen (allgemein). Konkreter für die Bürger wird es bei der Gebührensatzung für Sportstätten und der Verordnung zu Parkgebühren – in beiden Fällen spielt künftig die Mehrwertsteuer eine Rolle.
Fördergebiet und Energieeinsparung
Zudem sollen die Abgeordneten die Grenzen für ein Fördergebiet "Lebendige Innenstadt" festlegen, mit dem Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur im Zentrum gestärkt werden können. Die verkaufsoffenen Sonntage im kommenden Jahr, der Erwerb von Notstromaggregaten für die Kommune und der Antrag der Linken-Fraktion auf ein städtisches Energiesoforteinsparprogramm sind ebenfalls Themen der öffentlichen Sitzung.
Diese beginnt 18 Uhr im Ratssaal des Bürgerhauses „Goldener Stern“, kurz danach steht eine Einwohnerfragestunde an.
Sondersitzung für Bauausschuss
Unmittelbar zuvor, ab 17.30 Uhr, findet im Musikzimmer dieses Gebäudes eine Sondersitzung des Bauausschusses statt. Dort geht es um Planungs- und Bauaufträge für die Erweiterung der Kita "Am Rehgarten" in Eula.
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Von okz