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Beschlüsse im Umlauf

Geithain: Stadtrat tagt nicht „unter Vollschutz“ – dennoch wird beschlossen

Der Geithainer Stadtrat verzichtet im Januar auf seine Präsenz-Sitzung.

Der Geithainer Stadtrat verzichtet im Januar auf seine Präsenz-Sitzung.

Geithain.Der Geithainer Stadtrat sollte eigentlich am 18. Januar zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammenkommen. Nun aber befasst er sich im sogenannten Umlauf-Verfahren mit den anstehenden Themen. Oberbürgermeister Frank Rudolph (UWG) hat die Beschlussvorlagen per E-Mail an alle Abgeordneten geschickt. Diese sind aufgefordert, sich bis zum Dienstagnachmittag dazu eine Meinung zu bilden und ihre Entscheidung mitzuteilen.

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Zustimmung der Abgeordneten zum neuen Verfahren

„So zu verfahren, erscheint uns sinnvoll angesichts der hohen Auflagen für solche Sitzungen und der Ankündigung des Landes, die Kommunen in dieser Hinsicht mehr zu kontrollieren“, sagt Rudolph. „Das Gros unserer Stadträte möchte sich nicht unter Vollschutz hinsetzen. Deshalb probieren wir es mal so. Die Zustimmung dafür liegt vor.“

Neue Gewerbeflächen und ein altes Gerätehaus

Zentrales Thema ist der Bebauungsplan, der Flächen an der Straße der Deutschen Einheit in Geithain-West für Gewerbe wieder nutzbar machen soll. Zu den zahlreichen Unterlagen, die zu prüfen und zu bewerten sind, zählen ein aktueller Umweltbericht, Untersuchungen zum Artenschutz und ein Grünordnungsplan. Auf dem Areal sollen sich Firmen niederlassen und neue Arbeitsplätze entstehen. Außerdem befassen sich die Parlamentarier mit dem geplanten Verkauf des alten Geithainer Feuerwehr-Depots samt Schlauchturm, da beides nicht mehr benötigt wird.

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Von es

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