Zweckentfremdungsverbot

Airbnb-Wohnungen in Leipzig: Stadt legt aktuellen Stand vor

Angebote für Ferienwohnungen in Leipzig auf dem Portal Airbnb. (Symbolbild)

Angebote für Ferienwohnungen in Leipzig auf dem Portal Airbnb. (Symbolbild)

Leipzig. In Zeiten von knappem Wohnraum werden die Diskussionen um Airbnb-Wohnungen immer lauter. Jüngst hatte die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo angekündigt, den Unterkunftsvermittler wegen illegaler Angebote auf eine Millionenstrafe zu verklagen. Noch ist es in Leipzig nicht so weit – aber auch hier beobachten Politiker das Problem schon länger.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Seit vergangenem Jahr wird deswegen ein mögliches Zweckentfremdungsverbot diskutiert. Laut SPD-Fraktion will die Stadt in der Ratsversammlung am Mittwoch mündlich über den aktuellen Stand informieren. Konkret geht es um eine Datengrundlage: Der Stadtrat hatte im Juni 2018 auf einen SPD-Antrag hin beschlossen, die tatsächliche Zahl der zweckentfremdeten Wohnungen zu bestimmen.

Problem: Wohnungen fehlen dem Mietmarkt

„Dabei geht es explizit nicht um Leipziger, die ihre Wohnung kurzzeitig zur Verfügung stellen – beispielsweise wenn die Mieter selbst im Urlaub sind“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker zu LVZ.de. Wohnungen hingegen, die das gesamte Jahr über auf Portalen wie Airbnb, Wimdu & Co. angeboten werden, stünden dem Mietmarkt nicht mehr zur Verfügung.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Gerade bei Wohnungen der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) ist das problematisch – denn diese Immobilien sollten günstig zu mieten sein. Die LWB hatte deswegen im vergangenen Jahr nach Hinweisen von Nachbarn Abmahnungen gegen Mieter ausgesprochen, die ihre Unterkünfte Touristen angeboten hatten. Konkrete Zahlen blieben aber auf Anfrage offen.

Anhörung im Landtag geplant

Unklar ist bisher auch, wie viele Wohnungen in Leipzig legal als Ferienwohnungen angemeldet sind. Auch diese Frage soll auf der Ratsversammlung am Mittwoch geklärt werden. Denn eine Umnutzung ist theoretisch möglich, erklärte Zenker. Sie muss allerdings bei der Stadt beantragt werden. Die konkrete Zahl sei auch für die erst im Januar eingeführte Gästetaxe notwendig, da Anbieter von Airbnb-Wohnungen die Gebühr ebenso zahlen müssen wie beispielsweise Hotels.

Ziel der Erhebung ist laut SPD-Fraktion der Erlass eines Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum. Da eine gesetzliche Grundlage dafür von der Staatsregierung geschaffen werden muss, sei für Mai eine Anhörung im Landtag geplant. „Bis dahin müssen die Daten aus Leipzig unbedingt vorliegen“, so Zenker.

Von Josephine Heinze

Mehr aus Leipzig

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen