Demos in Leipzig bleiben verboten - Einsprüche von Gericht abgewiesen

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Verwaltungsgericht entscheidet

Demos in Leipzig bleiben verboten – Veranstalter gehen nicht gegen Beschluss vor

Die für Samstag geplanten drei linken Demonstrationen in Leipzig bleiben verboten.

Die drei für Samstag geplanten Demos in Leipzig finden nicht statt. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat ein Verbot der Stadt bestätigt. Die Organisatoren wollen nicht gegen die Entscheidung vorgehen.

22.10.2021, 08:47 Uhr

Leipzig.Die für Samstag geplanten drei linken Demonstrationen in Leipzig bleiben verboten. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden und noch in der Nacht zu Freitag in einer Mitteilung verkündet. Darin erklärt das Gericht, dass „im Hinblick auf die bundesweite Mobilisierung in der gewaltbereiten linksautonomen Szene“ nicht mit einer friedlichen Versammlung zu rechnen sei.

Die Organisatoren der Demonstration wollen nicht gegen die Entscheidung vorgehen und verzichten auf eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen. Das geht unter anderem aus einer Mitteilung auf der linken Plattform Indymedia hervor. Demnach schätzen die Organisatoren ihre Erfolgsaussichten als gering ein und wollen eine Zementierung des Verbots vor dem Oberverwaltungsgericht verhindern. Das könne sich „auch auf in der Zukunft liegende Versammlungen negativ auswirken“. Eine Anfrage dazu ließen die Organisatoren unbeantwortet.

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