Guten Abend, liebe Leserinnen und Leser,

Polarisieren kann er, der MP. Schon mit früheren Aussagen zum Krieg in der Ukraine (“müssen den Krieg einfrieren“) oder zur Gaskrise hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in den vergangenen Monaten mehrmals geäußert. Kretschmer kritisiert viel: die Energiewende, die Ampel-Koalition, die deutsche Russland-Strategie. Die Reaktionen darauf sind meist deutlich, aber nicht immer gegen Kretschmer.

Meist aber schon. Was damit zu tun haben dürfte, dass sich im Jahr vor der Landtagswahl zuerst die Kritiker zu Wort melden. Zuletzt hatte der MP im „Münchner Merkur“ beispielsweise behauptet, Deutschland sei mittlerweile Kriegspartei im Ukraine-Konflikt. Woraufhin der sächsische SPD-Parteichef Henning Homann zur Generalkritik gegen Kretschmer ausholte.

Homann kritisierte dann auch die Aussagen Kretschmers zur gegenwärtigen Asylpolitik des Bundes. Aber liegt der MP mit seinem Kurs wirklich mit allem daneben? Mitnichten. Die Landeskorrespondenten Andreas Debski und Kai Kollenberg haben sich einige Kretschmer-Thesen zur Bewältigung der Flüchtlingslage angeschaut und auf deren Wahrheitsgehalt auseinander genommen. Für seine Forderungen, die Leistungen für Geflüchtete zu kürzen und dafür auch das Grundgesetz zu ändern, erntete er durchaus Applaus – und noch mehr Kritik. Was ist dran an Kretschmers Aussagen? Bekommen Asylbewerber zu viel Geld? Können sie tatsächlich nicht mehr untergebracht werden?

Folgende Aussagen Kretschmers haben die Kollegen einem Faktencheck unterzogen:

1. „Schulen und Kindergärten sind überlastet.“
2. „Es gibt keine Wohnungen.“
3. „Wir können kaum noch Sprachunterricht anbieten.“
4. „In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind 100.000 Menschen in Deutschland angekommen. Ende des Jahres werden es zwischen 400.000 und 500.000 sein.“
5. „Wir müssen dringend über Leistungen an Asylbewerber reden und das in Europa vergleichen. Ganz offensichtlich ist das der zentrale Punkt, warum alle Asylbewerber quer durch Europa zu uns wollen.“
6. „Wenn wir eine funktionierende EU und offene Binnengrenzen haben wollen, müssen wir unsere Leistungen senken und an einen europäischen Wert anpassen.“

Vorweg genommen: Kretschmer liegt in einigen Punkten richtig, längst aber nicht in allen. Hier lesen Sie den Faktencheck zum Asyl-Kurs des Ministerpräsidenten.

Bild des Tages

Tischler Jürgen Wolf (oben auf der Leiter) sowie Henry Rietschel und Ben Hänsel stellten am Mittwoch das neue Kreuz auf dem Kreuzfelsen.

© Quelle: Sven Bartsch

Lesen Sie dazu: Neues Kreuz thront auf Waldheimer Kreuzfelsen

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Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer-Abend,

Ihr Thomas Lieb

Reporterchef

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LVZ