Regierungserklärung

Kanzlerin bestätigt: EU-China-Gipfel findet 2020 in Leipzig statt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungsansprache am Donnerstag bestätigt, dass Ende 2020 ein EU-China-Gipfel in Leipzig stattfinden soll.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungsansprache am Donnerstag bestätigt, dass Ende 2020 ein EU-China-Gipfel in Leipzig stattfinden soll.

Leipzig/Berlin. Leipzig wird im kommenden Jahr zeitweise zum Zentrum des geopolitischen Weltgeschehens: Im zweiten Halbjahr 2020 soll in der Messestadt ein EU-China-Gipfel stattfinden. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Regierungserklärung am Donnerstagmorgen sagte, sollen dabei alle Staats- und Regierungschefs der EU in Leipzig zusammenkommen. Es wäre das erste Treffen diesen Ausmaßes.

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Bisher nur jährliche Treffen in kleinem Kreis

„Deutschland tritt seit jeher für [ein] nach außen starkes Europa ein“, sagte Merkel. „Aus diesem Grund werden wir zum Beispiel im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu einem EU-China-Gipfel nach Leipzig einladen.“

Ein Gipfeltreffen zwischen Vertretern der EU und China findet bereits jährlich statt, zuletzt im April 2019. Dabei kamen allerdings nur der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Junker mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqing zusammen. Dass sich alle 27 Staats- und Regierungschefs der EU zu einem solchen Gipfel treffen, wäre ein Novum.

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Noch „keine einheitliche China-Politik“ der EU

„Wir machen die Beziehungen der Europäischen Union und China zu einem Schwerpunkt unserer EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020, denn heute haben wir keine einheitliche China-Politik der Europäischen Union“, erklärte Merkel weiter.

Weitere Themen in Merkels Regierungserklärung waren unter anderem der Flüchtlingspakt mit der Türkei, die Militäroffensive in Nordsyrien, die Brexit-Verhandlungen und der mögliche EU-Beitritt von Albanien und Nordmazedonien.

Von Christian Neffe

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