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Etatdebatte 2021/22

Leipzig: AfD-Fraktion will Geld für Conne Island streichen und dafür Einzelhandel unterstützen

Den Euro kann man nur einmal ausgeben.

Den Euro kann man nur einmal ausgeben.

© Quelle: dpa

In der Corona-Krise müsse sich die Stadt auf ihre Pflichtaufgaben konzentrieren, findet die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Statt Soziokulturprojekte zu fördern, brauche der mittelständische Einzelhandel Hilfe.

 

Leipzig. Ein Wort, das für gewöhnlich Parteien wegen ihrer meist unkalkulierbaren Wirkung auf die Wählerschaft meiden wie der Teufel das Weihwasser, fällt bei der AfD in diesen Tagen besonders oft: Rotstift. Dieser müsse an den von der Verwaltung für die Jahre 2021/22 vorgelegten „Rekordhaushaushalt“ von 2,1 Milliarden Euro pro Jahr gesetzt werden, sagt Fraktionsgeschäftsführer Christian Kriegel und kommt ohne Umschweife zur Sache. „Noch nie gab es so viele Ausgaben.“ Vor allem die politischen Wettbewerber fänden ihre Wünsche in dem Etatentwurf wieder, „als gäbe es kein Corona“. Das sei nicht zu verantworten. Dabei waren die Gewerbesteuersteuereinnahmen, eine der wesentlichen Säulen der kommunalen Selbstverwaltung, schon im ersten Jahr der Pandemie um ein Drittel auf nur noch 238 Millionen Euro weggebrochen. Welche Auswirkungen Corona und der anhaltende Lockdown auf die Wirtschaft noch haben werden, sei nicht abzuschätzen – und damit auch nicht, wann sich die kommunalen Kassen wieder mit vollen Steuereinnahmen füllen.

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