Prozess am Mittwoch

Bundesgericht verhandelt über Löschen von Kommentaren auf MDR-Seite

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch über das Löschen von Internet-Kommentaren auf der Facebook-Seite des Mitteldeutschen Rundfunks.

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch über das Löschen von Internet-Kommentaren auf der Facebook-Seite des Mitteldeutschen Rundfunks.

Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch darüber, ob der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) Kommentare von Nutzern seines Facebook-Auftritts löschen darf. Bei dem Rechtsstreit geht es um 14 Kommentare, die ein Mann unter Beiträgen des MDR bei Facebook veröffentlicht und die der MDR unter Verweis auf seine Netiquette gelöscht hatte.

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Nach einer Klage des Mannes entschied das Verwaltungsgericht Leipzig im September 2019, dass die Löschung eines der 14 Kommentare rechtswidrig war. Eine Berufung des Mannes wurde vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen im September 2020 zurückgewiesen. Gegen die OVG-Entscheidung legte er Revision beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Von LVZ

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