Leipzig. Ein Hauptmeister der Leipziger Polizei ist am Freitag aufgrund rassistischer Äußerungen vom Dienst suspendiert worden. Er soll „öffentlich Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund geäußert haben“, teilte die Behörde am gleichen Tag mit. Der Vorfall habe sich bereits am 8. September ereignet – und dies vor Minderjährigen. Laut Mitteilung äußerte sich der Beamte im Rahmen einer Verkehrsschulung an einer Leipziger Grundschule von Grundschülern und Pädagoginnen rassistisch über einen anderen Verkehrsteilnehmer. Er müsse nun mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen.

„Mit allen Bediensteten der Polizeidirektion Leipzig werden gegenwärtig Gespräche zu den Vorkommnissen in der letzten Zeit geführt und ausdrücklich auf die Einhaltung der Werte der freiheitlich demokratischen Grundordnung hingewiesen“, hieß es weiterhin.

Vor zwei Wochen: Polizist wegen rechter Chats beurlaubt

Vor genau zwei Wochen hatte sich ein ähnlich gelagert Fall ereignet: Damals war ein Beamter der Polizeidirektion Leipzig zwangsbeurlaubt worden, weil ihm die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen Chatgruppe nachgewiesen worden war. "Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus", hatte Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schulze damals mitgeteilt. "Rechtsextremistisches Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen. Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und wird in unseren Reihen nicht toleriert."

Wenige Tage später stellte sich heraus, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall handelte: Laut eines Berichts des Bundesamts für Verfassungsschutz gab es in den vergangenen zweieinhalb Jahren in Sachsens Sicherheitsbehörden insgesamt 28 Verdachtsfälle von rechtsextremer Gesinnung. In 14 Fällen seien aus den Ermittlungen Strafverfahren für die Beschuldigten geworden.

Genauere Angaben zu dem nun veröffentlichten Vorfall wolle die Behörde mit Verweis auf ein laufendes Verfahren nicht machen, hieß es. Nach einer Prüfung jedoch kein Anfangsverdacht einer Straftat ergeben.

Von CN

LVZ