Vorschrift geändert

Rechtspfleger dürfen ab sofort auch Roben tragen

Auch Rechtspfleger sind in Sachsen ab Juli 2019 zum Tragen einer Robe berechtigt (Symbolfoto).

Auch Rechtspfleger sind in Sachsen ab Juli 2019 zum Tragen einer Robe berechtigt (Symbolfoto).

Leipzig. Sie ist schwarz, hat einen Samtbesatz und kostet zwischen 200 und 240 Euro je Stück: die Amtstracht, die in Sachsen ab sofort auch Rechtspfleger tragen dürfen. Die mit Wirkung zum 1. Juli geänderte Verwaltungsvorschrift zur Justizorganisation im Freistaat berechtigt sie dazu. „Ich begrüße dies sehr. Weil das Amtsgericht Leipzig von Anfang an ein Befürworter war, lief bei uns dazu auch das Pilotprojekt“, sagte am Dienstag Gerichtspräsident Michael Wolting. Initiiert hatte den Modellversuch der Verband Sächsischer Rechtspfleger. „Und schon während der Pilotierung hat sich bestätigt, dass die von Rechtspflegern in Robe geführten Verhandlungen strukturierter und mit erkennbar mehr Respekt ablaufen“, berichtete Wolting.

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Testphase lief ein Jahr

Getragen wurde die Robe in einer Testphase von Mitte 2017 bis Mitte 2018 von denjenigen Rechtspflegern, die bei Zwangsversteigerungen von Immobilien schwerwiegende Entscheidungen treffen und in die Grundrechte von Bürgern eingreifen. Während etwa Rechtsanwälte bei solchen Terminen im Gerichtssaal als Banken-Vertreter teils auch in Robe auftreten, war bis dato ausgerechnet derjenige, der letztlich entscheidet, in Zivil erschienen – in krassen Fällen in T-Shirt und Jeans.

Künftig werden die Rechtspfleger bei Zwangsversteigerungsterminen sowie auch bei Insolvenzverfahren die Amtstracht tragen, sagte Thomas Schneider, Vorsitzender des örtlichen Rechtspflegerverbandes, am Dienstag in Leipzig. „Gerade bei Gläubigerversammlungen können auch größere Gruppen mit widerstreitenden Interessen aufeinandertreffen“, meint er.

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Die Verwaltungsvorschrift berechtigt künftig alle Rechtspfleger zum Tragen der Robe – auch aus anderen Abteilungen wie beispielsweise Nachlass- oder Betreuungsabteilung oder auch Grundbuchamt. Wolting: „Wir werden die Strukturen in den einzelnen Abteilungen noch besprechen.“ Er geht aber davon aus, dass Rechtspfleger in der Regel im Verhandlungssaal davon Gebrauch machen werden, im Büro hingegen eher nicht, wenn beispielsweise in der Nachlassabteilung die Erteilung von Erbscheinen anstehe.

1000 Rechtspfleger in Sachsen

Offenbar läuft es darauf hinaus, dass an den sächsischen Amtsgerichten ausschließlich die Zwangsversteigerungs- und die Insolvenzabteilungen die neuen Möglichkeiten nutzen. In Sachsen gibt es 1000 Rechtspfleger, davon 110 am Amtsgericht Leipzig.

Laut Verwaltungsvorschrift sollen diese – wie auch Richter, Staatsanwälte und Amtsanwälte – ihre Amtstracht selbst beschaffen. „Als Verband beteiligen wir uns aber an der Finanzierung der Roben“, versicherte Schneider.

Deutschlandweit ist das Tragen von Roben sehr unterschiedlich geregelt. Bislang ist in Bayern und Schleswig-Holstein die Amtstracht auch für Rechtspfleger üblich. Nunmehr würden sich auch österreichische Kollegen für das Thema interessieren, so Schneider.

Von Sabine Kreuz

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