Stadt Leipzig plant schnelles Verfahren für das Chancen-Aufenthaltsrecht
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Leipzigs Ausländerbehörde befindet sich im technischen Rathaus. Dort können einige Zugewanderte das Chancen-Aufenthaltsrecht beantragen.
© Quelle: André Kempner
Leipzig. Die Stadt Leipzig möchte noch in diesem Monat einen einfachen Weg für die Antragsstellung zum neuen bundesweiten Chancen-Aufenthaltsrecht finden. Das teilte das Ordnungsamt am Freitag mit. Mit der seit dem 30. Dezember 2022 geltenden Regelung erhalten langjährig geduldete Migrantinnen und Migranten die Möglichkeit, notwendige Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen. Dazu gehören vor allem die Lebensunterhaltssicherung, Kenntnisse der deutschen Sprache und der Identitätsnachweis.
Notwendig für die Umsetzung der neuen Regelung seien vor allem schnelle Verfahren in der Ausländerbehörde, hieß es in einer Mitteilung der Stadt. In der zweiten Januarhälfte solle deshalb die Möglichkeit eingerichtet werden, auf der Website der Behörde Online-Anträge einzureichen. Dort finden Antragstellerinnen und Antragsteller außerdem Informationen über Anspruchsvoraussetzungen. Zusätzlich seien im Februar Infoveranstaltungen zum Chancen-Aufenthaltsrecht geplant.
1400 Menschen haben Bedingungen erfüllt
Wer sich auf diesen 18-monatigen Aufenthaltstitel bewerben möchte, muss seit mindestens fünf Jahren in Deutschland geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis sein. In Leipzig werden diese Bedingungen den Angaben der Stadt zufolge von voraussichtlich 1.400 Personen erfüllt. Für Angehörige der Kernfamilie wird von der Voraufenthaltsdauer abgesehen. Die neue Regelung gilt nicht für Straftätige und Personen, die ihre Abschiebung mit Falschangaben oder Identitätstäuschung vorsätzlich verhindern.
https://www.leipzig.de/auslaenderbehoerde
Von fku