Akuter Personalmangel

Überstunden bei der Polizei Leipzig: So viele haben sich angesammelt

Leipzigs Polizisten, hier bei einer Demonstration Anfang des Jahres, haben etliche Überstunden angehäuft.

Leipzigs Polizisten, hier bei einer Demonstration Anfang des Jahres, haben etliche Überstunden angehäuft.

Leipzig. Die Polizisten der Messestadt bleiben Sachsens Überstunden-Könige. Allein im Januar kamen im Vollzugsdienst bei der Leipziger Polizeidirektion 8493 Mehrarbeitsstunden zusammen.

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Das geht aus einer aktuellen Information des sächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Enrico Stange (Die Linke) hervor. Vor einem Jahr waren es 8952. Dresdner Polizisten leisteten im gleichen Zeitraum 6311 Überstunden, in Chemnitz waren es 3714.

Lediglich bei der Bereitschaftspolizei, deren Angehörige immer wieder zu Einsätzen etwa zu Fußballspielen und Demonstrationen müssen, standen mit 32 010 Stunden noch mehr zu Buche.

Meiste Arbeit bei Kriminalpolizeiinspektion

Spitzenreiter bei der Mehrarbeit in Leipzig waren die Ermittler der Kriminalpolizeiinspektion (1523), die Einsatzkräfte der Inspektion Zentrale Dienste (1324) und die Beamten vom Polizeirevier Nord (1011). Immerhin: Die Summe der in den nächsten Monat übernommenen Überstunden konnte etwas abgebaut werden. 18 842 blieben insgesamt übrig, im Januar 2018 waren es noch 20 305.

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Für die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist dieser Rückgang jedoch kein Grund zur Entwarnung. „Wir sind keineswegs auf einem guten Weg“, sagte Sachsens GdP-Landesvorsitzender Hagen Husgen auf LVZ-Anfrage.

Hauptgrund für die enorme Zahl an Überstunden sei nach wie vor der Personalmangel, aber auch zahlreiche Demonstrationen und die höchste Kriminalität im Freistaat. Zudem seien die Ordnungshüter bei ihren Einsätzen mit einer erhöhten Gewaltbereitschaft konfrontiert. Grundsätzlich sei es durchaus zu begrüßen, dass vor allem auch die Basis verstärkt werden soll, um etwa Streifendienste intensivieren zu können. Doch auch dafür sei mehr Personal notwendig, erklärte Husgen.

Tausende Straftaten unbearbeitet

„Man erkennt das Problem auch daran, dass gerade in der Polizeidirektion Leipzig tausende Straftaten unbearbeitet auf den Schreibtischen liegen bleiben“, so Husgen. „Das ist ein Unding.“ Tatsächlich lag die Zahl der noch offenen Verfahren bei der hiesigen Polizei im Januar 2019 bei 21 817, das waren 693 mehr als noch im Dezember 2018.

Vor exakt einem Jahr schob die Leipziger Behörde noch 22 172 unerledigte Fälle vor sich her. Dabei arbeiten die Ordnungshüter nach GdP-Angaben am Anschlag. „Die Belastung der Beamten ist ausgesprochen hoch, die Kollegen sind überbelastet“, schildert der Landeschef. „Aus diesem Grund ist auch der Krankenstand überproportional hoch.“

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Der Krankenstand der Polizei

Dieser betrug im vergangenen Jahr bei der Leipziger Polizei für Beamte bis 51 Jahre 7,6 Prozent, bei den älteren sogar 15 Prozent. Zum Vergleich: Der durchschnittliche Krankenstand in der gesetzlichen Krankenversicherung lag 2018 bei 4,28 Prozent.

Nach Einschätzung der Polizeigewerkschaft greift deshalb auch die Empfehlung der Fachkommission zur Evaluierung der sächsischen Polizei aus dem Jahr 2015 zu kurz. Diese hatte einen Mehrbedarf von 1000 Stellen ausgemacht.

„Aus unserer Sicht bräuchten wir aber um die 3000 zusätzliche Stellen, um die Aufgaben erledigen zu können“, rechnete Husgen vor. Kurzfristig ließe sich an der prekären Situation ohnehin nichts ändern. „Die Leute müssen ja erst ausgebildet werden, um die 1000 Stellen zu besetzen“, so der GdP-Landesvorsitzende.

Mehr Leute für Lehre

Doch auch da bestehe dringend Nachholbedarf. „Wir haben vor 2015 noch um die 300 Polizisten ausgebildet, jetzt sind wir bei 700 angelangt“, listete Husgen auf. „Wenn wir jetzt mehr Leute ausbilden müssen, benötigen wir zusätzliches Personal in der Lehre, etwa an der Polizeifachschule in Leipzig.“

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Gewisse Hoffnung setzt Husgen in die Arbeit einer neuen Fachkommission, die in diesem Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen soll, um erneut den Personalbedarf bei der Polizei zu evaluieren. Es sei jedoch nicht davon auszugehen, dass sich die angespannte Situation in nächster Zeit verbessern wird. Zumal sachsenweit jedes Jahr um die 450 Beamte in den Ruhestand gingen, was zusätzlich kompensiert werden müssen.

Von Frank Döring

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