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„Digitaler Extremismus“ – Sachsens Verfassungsschutzchef warnt vor Radikalisierung von Impfgegnern

Gegner der Corona-Maßnahmen organisieren sich vor allem über den Messenger-Dienst Telegram.

Gegner der Corona-Maßnahmen organisieren sich vor allem über den Messenger-Dienst Telegram.

Leipzig. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Radikalisierung von Impf-Gegnern und Verschwörungstheoretikern im Netz hat Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian vor Gefahren durch „digitalen Extremismus“ gewarnt. „Radikale Impfgegner vernetzen sich in Kanälen und Chatgruppen, vor allem im Messengerdienst Telegram“, sagte Christian den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dort werde Propaganda gestreut, Nutzer riefen zu unangemeldeten Demonstrationen auf.

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Seit Längerem verabreden sich Gegner der Corona-Maßnahmen, sogenannte „Querdenker“, insbesondere über Telegram zu sogenannten Spaziergängen, um Anmeldungen bei Versammlungsbehörden zu umgehen – auch, weil diese sonst Auflagen wie Maskenpflicht verhängen würden, die die Demonstranten in der Regel missachten.

Gefahr von Radikalisierung in „digitalen Echokammern“

Der Verfassungsschutz beobachtet die Radikalisierung im Rahmen der Anti-Corona-Proteste mit zunehmender Besorgnis. So haben die Verfassungsschützer bereits im vergangenen Jahr einen neuen Phänomenbereich definiert: „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Nach Ansicht der Verfassungsschützer sei dieser Schritt notwendig, weil sich die als extremistisch eingeschätzten Teile der sogenannten „Querdenken-Bewegung“ in keine der bisherigen Schubladen einsortieren ließen. Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen würden durch Rechtsextremisten oder „Reichsbürger“ instrumentalisiert.

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Der sächsische Verfassungsschützer Dirk-Martin Christian betonte nun, dass die Gefahr am "digitalen Extremismus" in der Geschwindigkeit bestehe, "mit der Menschen in extremistische Szenen eintauchen können". Dadurch entstehe die Gefahr, dass sich Einzeltäter unbemerkt von den Sicherheitsbehörden in den digitalen Echokammern radikalisierten. Erst im Dezember wurden mehrere Verdächtige in Dresden festgenommen, weil sie in einer Chatgruppe und bei Treffen über einen Mord an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gesprochen haben sollen. Wie das ZDF-Magazin "Frontal" berichtet hatte, soll ein Chatmitglied in einer Audionachricht gesagt haben, es sei bewaffnet und habe Munition parat.

Von flo

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