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Landesparteitag in Chemnitz

Grüne: Katja Meier und Wolfram Günther zum Spitzenduo für sächsische Landtagswahl gekürt

Wolfram Günther (l.), Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag, und Katja Meier (r.), Beisitzerin des Landesvorstandes der sächsischen Grünen, stehen nach ihrer Wahl am Abschlusstag des Landesparteitages der sächsischen Grünen für die Landesliste für die Landtagswahl 2019 mit dem Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck zusammen. Meier wurde auf den Listenplatz 1 und Günther auf den Listenplatz 2 gewählt.

Wolfram Günther (l.), Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag, und Katja Meier (r.), Beisitzerin des Landesvorstandes der sächsischen Grünen, stehen nach ihrer Wahl am Abschlusstag des Landesparteitages der sächsischen Grünen für die Landesliste für die Landtagswahl 2019 mit dem Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck zusammen. Meier wurde auf den Listenplatz 1 und Günther auf den Listenplatz 2 gewählt.

Chemnitz. Eine Kernfrage treibt die sächsischen Grünen derzeit um: Sind wir wirklich so gut oder sind die anderen nur so schlecht? Fast scheint es, als könne so manch einer noch immer nicht fassen, dass der schier endlose Gang der vergangenen Jahre durchs sächsische Jammertal mit den Landtagswahlen am 1. September womöglich jäh ein Ende haben könnte.

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Falls... ja, falls die Demoskopen Recht behalten. „Auf dem Teppich bleiben“ oder auch „Demut“ sind deshalb die häufigsten Floskeln und Begriffe, die manchmal in den Reden, mehr aber noch in den Gesprächen am Rande auf dem Chemnitzer Parteitag an diesem Wochenende fallen.

Die schwere Suche nach einem potentiellen Koalitionspartner

Die nächste Frage: Wer käme im Falle eines Falles als Koalitionspartner infrage? Die Grünen hätten zwar gern ein Bündnis mit Linkspartei und SPD und propagieren das auch offen. Nur weiß eben keiner, ob die SPD nicht doch noch weiter abrutscht. Und das Verhältnis zu Teilen der Linken, die parallel und zeitgleich in Leipzig tagen, ist auch nicht nur harmonisch. Umgekehrt käme die CDU - wenn überhaupt - wohl nur mit einem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer in Betracht. Kippen die Kräfteverhältnisse in der Union, wäre wohl eine rote Linie überschritten.

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Deshalb lautet die grüne Devise in Chemnitz: Auf die eigenen Stärken konzentrieren. Vielleicht wird es am Ende ja doch noch viel grüner als gehofft. „Es fühlt sich wie Aufbruch an“, sagt die neue Spitzenkandidatin Katja Meier und trifft damit den Nerv des Landesparteitages. Meier, die aus Zwickau stammt und ausgewiesene Verkehrsexpertin ihrer Partei ist, engagiert sich vor allem für Frauenrechte. „Wir können nicht von Gerechtigkeit sprechen, solange die Frauen nicht endlich über die Hälfte der Macht verfügen“, sagt sie.

Meier: In der Platte aufgewachsen und in einer Punkband gespielt

Ein Regierungswechsel täte dem Land nach 28 Jahren CDU-Regierung gut, ist sich die 39-Jährige vom Kreisverband Meißen sicher. In der Platte aufgewachsen und in einer Punkband Bass gespielt, gilt sie nun als das neue Aushängeschild für die Bodenhaftung der Grünen. 97,3 Prozent der Stimmen sind ein Triumph. Er macht sie zur einzigen weiblichen Spitzenkandidatin der im Landtag vertretenen Parteien. Meier strahlt und genießt ihren Erfolg und den tobenden Applaus der Delegierten - in schwarzem Shirt und rotgepunktetem Rock. Ein Schelm, wer bei diesen Farben über künftige Koalitionen spekuliert...

Listenplatz 2 für den „Wolfram von den Montagsdemos“

Hinter ihr wird mit Fraktionschef Wolfram Günther (45) ein Leipziger auf Listenplatz 2 die Grünen in den Wahlkampf führen. Der „Wolfram von den Montagsdemos“ kommt auf 90,1 Prozent der Stimmen. Der Rechtsanwalt und Kunsthistoriker (Kreisverband Mittelsachsen) sieht das Geheimnis des grünen Aufschwungs eben auch darin, dass sich die Partei vom reinen Öko verabschiedet hat und mittlerweile in allen gesellschaftlichen Bereichen Lösungsansätze sucht. Auch sei das Verhältnis zwischen Landesverband und Fraktion noch nie so gut gewesen wie derzeit. „Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat - danach bin ich süchtig“, erklärt sich Günther.

Auf dem dritten Listenplatz folgt die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher (86,5 Prozent) aus Leipzig. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann (87,6 Prozent) aus Dresden, erhält viel Beifall für seine Kritik an der Novellierung des Polizeigesetzes. Immerhin: Ein Aufmüpfiger will wissen, wie Lippmann mit der angestrengten Klage vor dem Sächsischen Verfassungsgericht umgehen werde, falls jener womöglich künftig selbst in der Regierung sitze...

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Ansonsten verläuft der Parteitag auffallend harmonisch, die elektronische Abstimmung trägt wesentlich zur Forcierung bei. Franziska Schubert (88,12 Prozent) aus Görlitz kommt auf Listenplatz 5. Ihr folgt der Chemnitzer Volkmar Zschocke (94,23 Prozent), Landessprecherin Christin Melcher aus Leipzig erreicht 83,7 Prozent,  Gerd Lippold aus dem Leipziger Land 99,1 Prozent.

Der grüne Selbstzweifel

Ab Platz 9 wird es spannend: Die 22-jährige Dresdnerin Lucie Hammecke von der Grünen Jugend bekommt es im Kampf um Listenplatz 9 mit der Freitaler Stadträtin Ines Kummer zu tun. Ein Rennen, das Hammecke (58,93 Prozent) für sich entscheidet. Kummer wird später noch einmal bei Platz 11 von der Chemnitzer Sozialpädagogin Kathleen Kuhfuß geschlagen, die das Unterrepräsentiertsein ihrer Region moniert. Erst auf Platz 13 wird sie gewählt. Um Platz 10 rangeln gar Gerhard Liebscher, Jens Bitzka, Daniel Gerber, Heiko Reinhold und Martin Kusic - hier hat am Ende der Leipziger Informatiker Gerber die Nase vorn. Liebscher kommt später auf Rang 12 ein.

So geht es unverdrossen weiter. Zehn bis 15 Mandate könnten es nach den derzeitigen Prognosen werden. Fest steht: Den Grünen spielt derzeit viel in die Hände. Die Fridays-for-Future-Demos sind eine außerparlamentarische Hilfe, die Wahlkampfstrategen hätten erfinden müssen, wenn es sie nicht schon gäbe. Und doch: Bundesvorsitzender Robert Habeck erhält viel Beifall für seinen Appell, nicht nachzulassen, um zur Landtagswahl einen Richtungswechsel in Sachsen zu erreichen. „Es wird eine knappe Kiste“, warnt Habeck. Da ist er wieder, der grüne Selbstzweifel.

Das ist die vollständige Landesliste der Grünen in Sachsen

Von Roland Herold

LVZ

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