Treffen der Ressortchefs

Energieminister Günther: „Preisexzesse an den Energiemärkten beenden“

Sachsens Energieminister Wolfram Günther (Grüne) will die Preise an den Energiemärkten begrenzen.

Sachsens Energieminister Wolfram Günther (Grüne) will die Preise an den Energiemärkten begrenzen.

Leipzig. Sachsens Energieminister Wolfram Günther (Grüne) hat am Mittwoch dafür plädiert, die rasante Preisentwicklung im Energiesektor zu begrenzen. „Wir brauchen ein breites Instrumentarium, um die Preisexzesse an den Energiemärkten zu beenden. Diese hohen Preise sind ein riesiges Problem für die Bürgerinnen und Bürger, für Wirtschaft, unsere Versorger, Kommunen und öffentliche Einrichtungen“, so Günther beim Energieministertreffen (EMT) in Hannover.

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Der Bund solle ein Modell zur Preisbegrenzung entwickeln, „das einerseits einen klaren Anreiz zu Energieeinsparung setzt und andererseits sozial gerecht, nachvollziehbar und praktikabel ist“.

Hürden bei Erneuerbaren abbauen

Die Errichtung und der Betrieb von Erneuerbare-Energie-Anlagen durch Bürgerenergiegenossenschaften und Mieterstromprojekte sollten zudem vereinfacht werden. „Vorgängerregierungen haben hier hohe Hürden aufgebaut – unnötigerweise und zum Schaden von Klimaschutz und Energiesouveränität.“ Das EMT beschloss, dass eine kommende Photovoltaik-Pflicht nicht nur Neubauten umfassen soll, sondern auch Bestandsgebäude, wenn sie grundlegend saniert werden.

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„Kein Stadtwerk darf ins Straucheln geraten“

Zur Lage von Stadtwerken und kleineren Versorgern sagte Günther: „Wichtig bleibt es, Stadtwerke zu stabilisieren, wo immer nötig. Kein Stadtwerk darf ins Straucheln geraten. In den nächsten Tagen und Wochen werden wir Bedarfe und Instrumente präzisieren.“

Künftig wollen die Energieministerinnen und -minister formell in einer Energieministerkonferenz zusammenarbeiten.

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Von LVZ

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