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Offener Brief

Sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete für Maaßen-Absetzung

Sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete haben die Absetzung Hans-Georg Maaßens, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), gefordert.

Sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete haben die Absetzung Hans-Georg Maaßens, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), gefordert.

Dresden.Sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem offenen Brief dazu aufgefordert, für die Absetzung des Verfassungsschutzpräsidenten zu sorgen. Hans-Georg Maaßen schüre mit seinen Behauptungen Unsicherheit und sei nicht mehr tragbar, heißt es in dem offenen Brief, den die sächsische SPD am Freitag verschickte.

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Am Freitag hatten nach einem Krisentreffen der Koalitionsspitzen führende SPD-Politiker weiter auf eine Absetzung von Maaßen gepocht. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer auf, sich rasch von dem ihm unterstellten Maaßen zu trennen.

Ausgangspunkt der Debatte war ein Interview Maaßens, in dem er gesagt hatte, ihm lägen „keine belastbaren Informationen“ vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen „gute Gründe“ dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video „um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“.

Von LVZ

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