Angriffe auf Medienvertreter

Schutz von Journalisten: Sächsische Polizei setzt auf Medienschutzteams bei Corona-Demos

Medienschutzteams sollen Journalisten künftig auf Corona-Demos schützen.

Medienschutzteams sollen Journalisten künftig auf Corona-Demos schützen.

Dresden. Angesichts einer zunehmenden Bedrohung von Journalisten bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen verstärkt auch Sachsen seine Schutzmaßnahmen für Medienschaffende. Zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten seien einheitlliche Grundsätze erlassen worden, teilte das sächsische Innenministerium auf eine bundesweite Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Dabei sei es grundsätzlich die Aufgabe aller Einsatzkräfte, eine freie Berichterstattung zu gewährleisten.

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Das Schutzkonzept komme vor allem bei Versammlungen zum Einsatz. Die jeweils zuständigen Polizeidienststellen würden beispielsweise mobile Mediensammelpunkte einrichten und - sofern es die konkrete Lage erfordert - Beamte einsetzen, um Medienvertreter direkt zu schützen, hieß es.

Dies werde durch sogenannte Medienschutzteams gewährleistet. Diese sollen nach Angaben des Innenministeriums „frühzeitig mögliche Konfliktsituationen für Medienschaffende erkennen und durch proaktives Handeln bei entstehenden Konfliktsituationen Gefahren abwehren“.

Das sächsische Landeskriminalamt hat im vergangenen Jahr 27 Straftaten gegen Medienvertreterinnen und -vertreter registriert. Darunter waren laut Innenministerium sieben Körperverletzungen, sechs Beleidigungen und drei Bedrohungen. Im Vorjahr 2020 wurden 28 entsprechende Fälle gezählt, darunter sieben Körperverletzungen. Zuletzt hatte es laut Polizei am 13. Februar in Dresden-Laubegast einen Angriff auf zwei Journalisten gegeben.

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Von RND/epd

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